Umgang untereinander „nicht mehr akzeptabel“: Berliner Linken-Abgeordnete legt Mandat nieder

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus muss künftig ohne ihre sozialpolitische Sprecherin Stefanie Fuchs auskommen. Wie Fuchs am Dienstagnachmittag mitteilte, legt sie ihr Mandat zum 30. November nieder. Nachrückerin laut Landesliste ist die Spandauerin Franziska Leschewitz. Sie war bereits in der vergangenen Legislatur in das Abgeordnetenhaus nachgerückt und hatte den Wiedereinzug im vergangenen Jahr knapp verpasst.

Fuchs, die 2016 erstmals in das Landesparlament gewählt worden war und aktuell dem Fraktionsvorstand angehört, begründete ihren Rückzug mit teils heftigen Vorwürfen. In einer „persönlichen Erklärung“, die Fuchs auf ihrer Homepage veröffentlichte, formulierte sie: „Der Umgang der Menschen miteinander in dieser Politikwelt ist für mich nicht mehr akzeptabel. Es finden persönliche Angriffe unwidersprochen statt, die geleistete Arbeit wird negiert und es wird kein Wert auf das Gemeinsame gelegt.“

Gegen wen sich die Vorwürfe konkret richten, wollte Fuchs am Dienstag nicht sagen. „ Ich werde mich nicht weiter äußern“, erklärte sie auf Nachfrage. In ihrem Abschiedsschreiben hatte sie zudem erklärt: „Vieles dreht sich um sich selbst und Entscheidungen werden zum Teil lange aufgeschoben, obwohl sich viele der Beteiligten im Ziel einig sind.“

Fuchs kündigte an, nach ihrem Ausscheiden „wieder in das ‚normale’ Leben zu gehen.“ Direkt vor Ort für die Menschen zu arbeiten sei immer ihr Antrieb gewesen, schrieb Fuchs in ihrer Erklärung. Sie fügte hinzu: „Diesem Antrieb werde ich nun wieder folgen und die Politik verlassen.“