© imago/Michael Trammer
Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins: Hat Innenministerin Faeser die Büchse der Pandora geöffnet?
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten. Es wird gestritten, ob sie zu weit ging. Der Rechtsstaat steht zum Glück auch jenen zu, die ihn abschaffen wollen.
Stand:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Compact-Magazin verboten – oder doch nicht? Das Vorgehen gegen das Blatt des Rechtsextremisten Jürgen Elsässer hat eine Debatte ausgelöst darüber, wie weit der Staat gehen darf – auch im Umgang mit der Pressefreiheit. Die ist schließlich konstituierend für die Demokratie. Nicht umsonst gab es aus dem demokratischen Spektrum und von unverdächtigen Experten alles vom differenzierten Zweifel bis zum erzürnten Aufschrei. Ist Faeser über das Ziel hinausgeschossen? Öffnete sie die Büchse der Pandora?
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true