© dpa / Sebastian Gollnow
„Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen“: Internationale Beobachter bei Berliner Wahlwiederholung im Februar
Internationale Wahlbeobachter sollen ein Auge auf die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar haben. Das kündigte Landeswahlleiter Stephan Bröchler an.
Stand:
Auf die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar werden internationale Wahlbeobachter:innen ein Auge haben. Landeswahlleiter Stephan Bröchler teilte am Dienstag mit, der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats habe bereits zugesagt, Beobachter:innen zu entsenden. Innensenatorin Iris Spranger habe zudem Beobachter:innen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eingeladen. Von der OSZE stehe eine Antwort aber noch aus.
Die Wahl vom September 2021 muss nach einem Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs wegen zahlreicher Pannen wiederholt werden. Bröchler sagte, Berlin habe Vertrauen eingebüßt, könne nun aber zeigen, „dass wir aus Fehlern gelernt haben und Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen werden“. (dpa)
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