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Der Wochenmarkt am Kollwitzplatz.

© imago images / Sabine Gudath

Tagesspiegel Plus

Verwirrung um Terror-Aussagen: Doch keine Betonpoller für Kollwitzplatz & Co.

Pankows Stadträtin hatte erklärt, dass Wochenmärkte im Bezirk künftig vor Anschlägen gesichert werden müssten. Ein „Missverständnis“, sagt sie nun – es gehe nur um Unfallschutz.

Von Christian Hönicke

Pankower Wochenmärkte sollen nun doch nicht zum Terrorschutz mit Betonblöcken gesichert werden. Vielmehr sollen sie lediglich durch „geeignete Maßnahmen“ vor Unfällen durch vorbeifahrende Autos geschützt werden – auf unverbindliche Empfehlung der Polizei. Das teilte Pankows zuständige Bezirksstadträtin Manuela Anders-Granitzki (CDU) nun mit – und korrigierte sich damit selbst.

„Die zur Rede stehenden Maßnahmen dienen einzig und allein der Verkehrssicherung und nicht zum Terrorschutz“, erklärte die Stadträtin. Es solle „ein unbeabsichtigtes Einfahren von Verkehrsteilnehmern in die Marktfläche verhindert werden“.

Stadträtin revidiert Aussage

Auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der vergangenen Woche hatte Anders-Granitzki dagegen davon gesprochen, dass auch ein „beabsichtigtes Einfahren“ durch das Aufstellen von Betonblöcken verhindert werden solle. In diesem Zusammenhang hatte sie explizit den Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz 2016 als Beispiel genannt.

Nach einem „persönlichen Gespräch“ mit der Polizei revidierte die Stadträtin diese Aussage nun. Sie verwies auf „kommunikative Missverständnisse zwischen dem Straßen- und Grünflächenamt und der Polizei“, für die sie sich entschuldigen wolle.

Die von Anders-Granitzki auf der BVV formulierten neuen Anforderungen hatten Kritik hervorgerufen. Der Bezirksverordnete Jan Drewitz (Grüne) äußerte die Befürchtung, dass die Wochenmärkte des Bezirks wie der prominenteste auf dem Kollwitzplatz nun vor dem Aus stünden.

Er habe von Wochenmarktbetreibern gehört, „dass eine vertragliche Verlängerung und Genehmigung ihrer Wochenmärkte in Zukunft daran geknüpft werden soll, dass sie Betonbarrieren an den Zufahrten der Wochenmärkte platzieren“. Die ihm bekannten Wochenmarktbetreiber in Pankow sähen sich „nicht in der Lage unter dieser Prämisse weiter für einen Wochenmarktbetrieb zu sorgen“.

Anders-Granitziki gestand nun ein, dass nicht notwendigerweise teure Betonblöcke oder -poller installiert werden müssten. Auf vielen Märkten hätten diese sich zwar als praktikabel erwiesen, aber: „Die Polizei weist im Rahmen des Beteiligungsverfahrens auf diese Aspekte hin und empfiehlt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen; es wird nicht die Art und Weise vorgegeben, wie dies zu geschehen hat.“

Auf der Bezirksverordnetenversammlung hatte die Stadträtin noch davon gesprochen, dass es sich bei der verlangten Sicherung durch Betonelemente um verpflichtende Anweisungen der Polizei handle: „Die Forderungen sind bindend – ansonsten würde die Polizei ihre Zustimmung im Genehmigungsverfahren nicht geben.“ Nun stellte die CDU-Politikerin klar, dass vielmehr ihr Amt die polizeilichen „Empfehlungen“ als verbindliche Vorgaben in das eigene Genehmigungsverfahren übernommen hat.

In dem Zusammenhang verwies die Stadträtin darauf, dass solche „Anforderungen zur Verkehrssicherung“ nicht nur in Pankow, sondern „beispielsweise auch im Nachbarbezirk Mitte üblich“ seien.

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