Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wahlsoftware wird auf Bewährungsprobe gestellt

Es steht noch nicht so genau fest, warum in den Bürgerämtern am Montag für 40 Minuten die Drucker ausgefallen sind. Betroffen waren auch die Einwohnermeldeämter. Nach Auskunft des landeseigenen IT-Dienstleistungszentrums (ITDZ) hat das Update für eine Software die Störung verursacht, angeblich aber nicht in Zusammenhang mit der technischen Vorbereitung der Berliner Wahlen.

Auch in der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin hat man keine Anzeichen dafür, dass neue Probleme mit der Wahlsoftware oder irgendwelche Tests die IT-Systeme in den Bezirksbehörden gestört haben. Im Gegenteil: Nach den Probeläufen in Mitte und Reinickendorf in der vergangenen Woche „haben wir momentan ein gutes Gefühl“, sagte der Leiter der Geschäftsstelle, Geert Baasen. Im neuen Zeit- und Maßnahmeplan des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) sind von 18 Problempunkten inzwischen 13 abgehakt.

"Massentest" in dieser Woche

Jetzt stehen noch „Qualitätssicherungen“ in den bezirklichen Wahlämtern für die Erstellung und den Druck der Wahlverzeichnisse, der Wahlbenachrichtigungen und Wahlscheine aus. Und es soll in dieser Woche noch ein „Massentest“ stattfinden, um in allen Bezirken gleichzeitig die Online-Beantragung von Wahlscheinen zu testen. Den genauen Termin kennt auch die Landeswahlleiterin noch nicht. Geschäftsstellenleiter Baasen verweist auf die Zuständigkeit des Labo. Diesen Massentest muss das gesamte System der Wahlvorbereitung und -durchführung unbedingt bestehen, um ordnungsgemäße Wahlen zu garantieren.

Derzeit sind die Techniker der Firma HSH, die 1991 gegründet wurde und auf Softwarelösungen für Kommunen (Melde-, Gewerbe- Ausländer- und Staatsangehörigkeitsbehörden) spezialisiert ist, in den Berliner Bezirken unterwegs und arbeiten an der Feinjustierung des Programms VOIS. Sven Lahn, Sprecher des Unternehmens, bestätigt dies. Möglicherweise werde es noch „kleine Updates“ geben, aber die Arbeit sei so weit vorangeschritten, „dass sich niemand mehr Gedanken über eine ordnungsgemäße und rechtssichere Wahl machen muss“, sagt er.

Berlin ist "extrem spezieller Fall"

Der Firmensprecher weist daraufhin, dass Berlin ein „extrem spezieller Fall“ sei. Die Stadt verfüge über ein Melderegister mit sieben Millionen Datensätzen, aus denen in zwölf Bezirksämtern jeweils eigene Wahlverzeichnisse und andere für die Wahl relevante Formulare erstellt und verarbeitet werden müssten. Diese Konstruktion sei bundesweit einmalig. Außerdem verfügten die Bezirksverwaltungen teilweise über viele unterschiedliche technische Komponenten und vereinzelt auch über veraltete Schnittstellen, auch wenn die IT insgesamt nicht als veraltet bezeichnet werden könne.

Aus anderer Quelle ist allerdings zu hören, dass die individuelle Feinjustierung in den einzelnen Bezirken neue Risiken für die Performance des Gesamtsystems in sich birgt, wenn in kurzer Zeit flächendeckend große Datenmengen verarbeitet werden. Deshalb ist der Massentest so wichtig und muss funktionieren. Nicht nur der Berliner Senat und die zur Wahl stehenden Parteien haben daran ein grundlegendes Interesse, sondern auch das in Ahrensfelde ansässige Unternehmen. Als bundesweiter Marktführer für kommunale Software will HSH seinen guten Ruf nicht ausgerechnet in Berlin aufs Spiel setzen.