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Ein Parklet am Humannplatz in der Gudvanger Straße.

© Tagesspiegel / Christian Hönicke

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Wer steckt dahinter?: Die mysteriösen Parklets von Prenzlauer Berg

Auf einmal stehen bunte Holzpodeste dort, wo bisher Autos in Berlin parkten. Das zuständige Bezirksamt Pankow hat sie „weder beauftragt noch installiert“. Wer dann – und was soll das?

Von Christian Hönicke

Während die Parklets auf der Schönhauser Allee bald schon wieder verschwinden sollen, wurden still und heimlich neue in Prenzlauer Berg aufgestellt. Drei knallbunte Modelle stehen in der Gudvanger Straße, in der Dunckerstraße und in der Templiner Straße. Wo bis vor kurzem Autos parkten, laden seit Ende August eingezäunte Holzpodeste mit Pflänzchen zum Sitzen und Spielen ein.

Woher die auf einmal kommen, wollte der Tagesspiegel vom Bezirksamt wissen. Sind das etwa umgebaute Podeste aus der Schönhauser Allee? Nein, teilte Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) mit, die Holzkonstruktionen seien ganz neu. Sein Straßen- und Grünflächenamt habe die aber weder beauftragt noch installiert: „Es handelt sich um Parklets, die vom Verein PowerShift e.V. aufgestellt wurden.“ Und zwar im Rahmen eines „Modellprojekts“, für das der Bezirk eine Sondergenehmigung auf Nutzung des Straßenraums erteilt habe.

Vereinsziel ist die Halbierung der Autoanzahl in Berlin „alle zehn Jahre“

PowerShift beschreibt sich als „deutsche Nichtregierungsorganisation“, die das Ziel einer „ökologisch und sozial gerechteren Weltwirtschaft“ verfolgt. Kernbereiche sind demnach Handels‐, Rohstoff‐ und Klimapolitik. Auch in der Verkehrspolitik engagiert sich der Verein, er ist etwa gemeinsam mit Changing Cities, ADFC, VCD, BUND und Fuss e.V. im „Bündnis Berliner Straßen“ vertreten. Das von PowerShift ausgegebene Verkehrsziel für die Hauptstadt lautet: „Die Halbierung der Anzahl der Autos in Berlin alle zehn Jahre und somit die Schaffung neuer Mobilitäts- und Lebensräume für die Menschen dieser Stadt.“

Die Parklets sind dabei Teil der Vereinskampagne „Platzfairteilen“, die die „Rückeroberung des Straßenraums“ vorsieht. „In Ergänzung zu unseren politischen Forderungen hatten wir gedacht, wir können auch selbst was Kleines machen“, erklärt PowerShift-Vorstand Peter Fuchs die Idee. Statt „grauer Parkplätze“ soll durch temporäre Umwandlung des Straßenraums ein „Begegnungsort“ geschaffen werden.

Der Begriff Parklet ist in Berlin verbrannt.

Peter Fuchs, Vorstand bei PowerShift e.V.

Dabei sollen neben „Straßenteppichen“ oder mobilen Pflanzkübeln auch die Parklets zum Einsatz kommen, die der Verein für einen Stückpreis von 12.000 Euro selbst anfertigen ließ. „Wir haben die aber explizit nicht Parklets genannt, sondern Mobile Begegnungsorte“, sagt Fuchs. „In Berlin ist das Wort Parklet verbrannt.“ Die Holzpodeste sind „als Begegnungsort für Anwohner, aber auch für unsere Kultur- oder Politikevents gedacht“. Das erste davon am Humannplatz wurde am 16. August im Beisein von Pankows Bürgermeister Sören Benn (Linke) eingeweiht.

Benn habe das Projekt unterstützt, „dafür sind wir dankbar“, sagt Fuchs. Doch der Bürgermeister habe keine Weisungsbefugnis im Straßen- und Grünflächenamt. Dafür ist Bezirksstadtrat Kuhn zuständig, der laut Fuchs „versagt“ habe: „Wir sind sehr unglücklich und unzufrieden, dass es so elend lange gedauert hat und uns so teuer gemacht wurde.“

Die Genehmigung ließ anderthalb Jahre auf sich warten

Nach Aussage von PowerShift dauerte es 16 Monate, bis das Bezirksamt sein Okay gab. „Wir hatten im Sommer 2019 das Erstgespräch mit Herrn Kuhn“, berichtet Tine Laufer, die bei PowerShift für das Projekt zuständig ist. „Er fand das gut, der Bezirk könne aber dafür keine Kosten übernehmen.“ Im Januar 2020 wollte PowerShift dann einen Antrag stellen, „doch da stellte sich heraus, es gibt gar kein Antragsverfahren für Parklets“, so Laufer. „Man darf offenbar nur Baucontainer oder Autos auf Parkplätzen aufstellen.“

Das Bezirksamt erklärte, es müsse also erst ein „Modellverfahren“ für die Parklet-Beantragung entwickeln, doch dazu seien nur zwei Mitarbeiter befugt. „Obwohl wir die Parklets schon im März aufstellen wollten, wurde das bis Juni 2021 verschleppt“, sagt Laufer. Dazu seien „enorme Kosten“ berechnet worden, „genauso viel wie für Baucontainer. Dabei hätte man die Gebühren reduzieren können, weil wir gemeinwohlorientiert sind.“

Pankows Bezirksamt hat „versagt“, findet PowerShift

Zudem sei die Genehmigung nach den 16 Monaten Vorlauf nur für „sehr kurze Zeit“ erteilt worden. Das bestätigt Stadtrat Kuhn: „Die Genehmigung ist zunächst befristet bis 31. Oktober.“ Anfang September hat PowerShift laut Laufer daher einen Antrag auf Verlängerung gestellt. Außerdem wollte man das Parklet in der Dunckerstraße in die Gaudystraße versetzen, dort sei bereits eine Kooperation mit Kitas beschlossen. „Doch der Antrag wurde innerhalb von einer Woche abgelehnt. Die zuständige Sachbearbeiterin ist offenbar grundsätzlich dagegen.“

Kuhn begründet die Verzögerung mi einer „längerfristig erkrankten Kollegin“. Doch generell sei die Zusammenarbeit mit Pankow „relativ frustrierend“, kritisiert Laufer. „Es ist erschreckend, dass in einem Bezirk, der so grün wählt und einen grünen Stadtrat hat, nichts vorangeht.“ Dass es für eine nicht gewinnorientierte Organisation „keinerlei Unterstützung aus dem Bezirksamt gab, ist schon traurig“, findet Fuchs.

Aufgeben will PowerShift aber nicht. „Wir wollen das in Pankow gern noch etwa ein Jahr fortführen“, sagt Laufer. Das Bezirksamt verspricht künftig mehr Wohlwollen. „Die Ablehnung des neuen Antrags auf Verlängerung habe ich gestoppt - das soll neu entschieden werden“, sagt Kuhn. Auch die Gebührenhöhe werde überprüft: Er habe angeordnet, „in Zukunft bei weiteren Anträgen die Gemeinnützigkeit des Vereins zu berücksichtigen und die Sondernutzungsgebühr zu verringern oder entfallen zu lassen“.

So oder so sollen die drei Parklets nach dem Zwischenstopp in Pankow auch in anderen Bezirken aufgestellt werden, sagt Laufer: „Das in Pankow entwickelte Modellverfahren kann ja nun berlinweit genutzt werden, das kann kein Bezirk mehr einfach so ablehnen.“

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