Hagen Brandstäter geht, Susann Lange wackelt : Personelle Änderungen im RBB-Direktorium

Das in die Affären um die entlassene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger verstrickte Direktorium dünnt sich aus. Die Unternehmenskommunikation des öffentlich-rechtlichen Senders teilte dem Tagesspiegel auf Anfrage mit. dass Hagen Brandstäter „voraussichtlich nicht auf seine Stelle im RBB zurückkehren wird“.

Der Verwaltungsdirektor ist seit Wochen krankgeschrieben, mit einer Wiederaufnahme seiner Amtsgeschäfte rechnet keiner. Brandstäter geht regulär Ende April 2023 in den Ruhestand. Die Stelle des Verwaltungsdirektors/der Verwaltungsdirektorin soll laut RBB so schnell wie möglich ausgeschrieben werden und die Besetzung bis spätestens 1. Mai 2023 erfolgen.

Generalstaatsanwaltschaft erweitert Ermittlungen

Hagen Brandstäter ist auch in den Fokus der Berliner Generalstaatsanwaltschaft geraten. Sie hat ihre Ermittlungen hat in der Affäre um mögliche Vetternwirtschaft und Verschwendung beim RBB ausgeweitet. Diese richten sich nun auch gegen den Verwaltungsdirektor und ehemaligen stellvertretenden Intendanten sowie die Juristische Direktorin Susann Lange.

Laut RBB-Rechercheteam wird ihnen Untreue beziehungsweise Beihilfe dazu vorgeworfen. Der Vorwurf beziehe sich insbesondere auf die Einführung eines variablen Vergütungssystems beim RBB sowie Gehaltsfortzahlungen an Mitarbeitende, die keine Beschäftigung mehr ausübten.

Zu dieser Causa wollte sich die RBB-Sprecherin nur so äußern: „Wir bitten um Verständnis, dass es zum aktuellen Zeitpunkt kein Statement des RBB zum Vorgang gibt. Basierend auf den neuen Informationen überprüfen wir derzeit die rechtlichen Konsequenzen und Handlungsmöglichkeiten.“ Der Stuhl von Susann Lange wackelt bedenklich.

Bleiben noch Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus sowie Produktions- und Betriebsdirektor Christoph Augenstein aus dem von Patricia Schlesinger besetzten Direktorium. Für sie könnte weiterhin eine Schonfrist gelten, immer davon abhängig, welche Vorwürfe sich gegen sie erhärten. 

Nach Bekanntwerden von Ermittlungen gegen die beiden Direktoren dringt der Personalrat darauf, dass diese ihre Ämter ruhen lassen. In einem Intranetbeitrag des Rates vom Mittwoch, der der dpa vorliegt, heißt es zudem: „Leider ist dieser Vorgang vollkommen ungeeignet, den Vertrauensverlust innerhalb der Belegschaft zu heilen. Daher erwartet der Personalrat ein entschlossenes Handeln. Jetzt.“ Man erwarte eine Stellungnahme der Geschäftsleitung. Der stellvertretende Vorsitzende des RBB-Personalrats, Lutz Oehmichen, teilte der dpa am Mittwoch mit: Es gehe hier nicht um eine Tasse aus Versehen verschütteten Kaffees, „sondern um schwerwiegende Vorwürfe der Generalstaatsanwaltschaft gegenüber fast der Hälfte der RBB Geschäftsleitung“.

Susann Lange soll Amt ruhen lassen

Der Redaktionsausschuss hat unterdessen gefordert, dass Susann Lange ihr Amt ruhen lässt, solange seitens der Generalstaatsanwalt gegen sie ermittelt werde. Der Verdacht der Untreue sei keine Kleinigkeit und füge dem RBB neuen Schaden zu.

Zudem sollen sich Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus und Chefredakteur David Biesinger den Fragen der Belegschaft stellen im Zusammenhang mit den Baukosten von 188 Millionen Euro für das Medienhaus, dessen Planungen mittlerweile ruhen. Biesinger hatte bestritten, von diesem Kostenrahmen s gewusst zu haben, neue Unterlagen aber würden zeigen, dass diese Aussage nicht stimme. Der Redaktionsausschuss nimmt an, dass die Geschäftsleitung ihre Glaubwürdigkeit nicht weiter untergraben will - und deshalb Antworten liefern wird.