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Martenstein über Recht und Gesetz: Legal, illegal, und so weiter
Der Senat und andere Behörden tun gut daran, erstmal juristisch zu prüfen, wenn sie etwas vorhaben, findet unser Kolumnist. Sonst machen die Gerichte alles wieder kaputt.
Bei uns in Kreuzberg haben sie riesige blaue Kreise auf etliche Straßen gepinselt. Die bilden jetzt eine Pop-up-Fahrradstraße. Fragt sich nur, wie lange? Bei den Pop-up-Radwegen nämlich hat die Verkehrssenatorin, bevor sie die Verkehrswende einleitete, nicht ausreichend prüfen lassen, wie man eine Verkehrswende macht, also, juristisch.
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