© Maxim Shemetov/Reuters
Tagesspiegel Plus
Russische Wahlvorbereitung: Weitere Medien und Organisationen fallen der Zensur zum Opfer
„Unerwünschte Organisationen“: Wie die Staatsmacht missliebige Stimmen zu „ausländischen Agenten“ erklärt.
Von Frank Herold
Stand:
Sage niemand, in autoritär geführten Staaten seien Wahlen bedeutungslos und es gebe keinen Wahlkampf. In Russland wird Mitte September die Duma gewählt, das Parlament. Gut einen Monat vor der Abstimmung schlägt unabhängigen Umfragen zufolge der Partei „Einiges Russland“, der Partei der Macht, tiefes Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger entgegen. Deshalb führt der Kreml derzeit einen gnadenlosen Kampf gegen alle kritischen Stimmen.
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