Nur noch 240 Tage: USA wollen Journalisten-Visa beschränken

Die deutschen Verleger, Rundfunkanstalten und Journalistenverbände und appellieren an die US-Regierung, die Arbeitsfähigkeit der Korrespondenten dort in vollem Umfang zu erhalten. „Es darf keine Einschränkungen der Berichterstattung durch zeitlich befristete Akkreditierungen geben“, erklärten sie am Dienstag in Berlin. Damit begegnen die Medienverbände sowie ARD und ZDF Plänen der US-Homeland Security, Visa für Auslandskorrespondenten auf die Dauer von maximal 240 Tagen zu begrenzen. In den USA finden am 3. November die Präsidentschaftswahlen statt.

Den Angaben zufolge ist lediglich eine einmalige Verlängerungsmöglichkeit der Akkreditierung vorgesehen. Eine solche Befristung mache eine kontinuierliche Berichterstattung unmöglich, die auf gewachsenen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Journalisten und Informanten basiere, erklärten Verleger und Journalisten. Darüber hinaus sei es nahezu ausgeschlossen, als Korrespondent für 240 Tage eine Wohnung oder ein Büro anzumieten.

Nicht nachvollziehbare Pläne

„Journalistinnen und Journalisten, die für deutsche Medien aus den USA berichten, stellen kein Sicherheitsrisiko dar“, erklärte das Medienbündnis. Deshalb sei es nicht nachvollziehbar, dass die bestehenden Akkreditierungsregeln verschärft werden sollen. Zu den Unterzeichnern des Appells gehören der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV), der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), der Deutsche Journalistenverband (DJV), die Journalistengewerkschaft dju, der Verband Privater Medien (Vaunet) sowie ARD und ZDF.

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Anders als für die mehrjährig in den USA eingesetzten Korrespondenten könne es knappere zeitliche Befristungen für solche Journalisten geben, die für eine spezielle Recherche oder für die Berichterstattung über ein Thema wie etwa die US-Wahl nur kurz in dem Land arbeiten wollten, hieß es weiter. Allerdings müsse das US-Ministerium für Innere Sicherheit (Homeland Security) sicherstellen, dass für Recherchen genug Zeit bleibe. Tsp/epd