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Tagesspiegel Plus
Youtube, Facebook, TikTok und Co.: Wer darf entscheiden, wann ein Sender abgeschaltet wird?
Große Tech-Firmen blockieren die Sender Russia Today (RT) und Sputnik bereits ohne Rechtsgrundlage. Daran gibt es erste Kritik.
Stand:
Im Zuge der Sanktionen gegen Russland will die EU so schnell wie möglich ein Verbot russischer Staatsmedien in Europa durchsetzen. Die EU-Mitgliedsstaaten hatten am Sonntag einstimmig entschieden, dass RT und Sputnik in der EU geblockt werden sollen. In einer Rede vor dem EU-Parlament bekräftigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern diese Position.
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