Gesundheit: Bundes-Haushalt: 16,4 Milliarden für Bildung und Forschung

Die Bundesregierung will im kommenden Jahr 16,4 Milliarden Mark für Bildung und Forschung ausgeben. Das sei der größte Etat für diesen Bereich in der Geschichte der Bundesrepublik, betonte Forschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) bei der ersten Lesung des Haushalts im Parlament. Diese Summe bedeute eine Steigerung von fast drei Prozent im Vergleich zu diesem und 15,5 Prozent mehr als der letzte Etat der Vorgängerregierung. Mit der Bildungsdebatte schloss der Bundestag seine diesjährige Generalaussprache zum Haushalt ab.

Die Ministerin rief die Abgeordneten zugleich zu mehr Mut auf: "Lassen Sie uns den alten Zopf der Habilitation abschneiden !", sagte Bulmahn. Die FDP-Bildungsexpertin Ulrike Flach kritisierte, Rot-Grün habe "das selbst gesteckte Ziel einer Verdopplung der Investitionen in Bildung und Forschung nicht erreicht". Sie sprach sich für zusätzliche 3,5 Milliarden Mark aus, die aus dem Abbau der Steinkohle-Subventionen finanziert werden sollten.