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Angespannte Beziehungen: Kanada weist einen chinesischen Diplomaten aus – und Peking zieht nach
Zhao Wei soll Kanada innerhalb von fünf Tagen verlassen. Der Vorwurf: Die chinesische Seite soll zuvor versucht haben, einen kanadischen Parlamentarier einzuschüchtern.
Stand:
In einem Streit um den möglichen chinesischen Versuch der Einschüchterung eines kanadischen Parlamentariers haben Kanada und China jeweils einen Diplomaten ausgewiesen.
Im Gegenzug für die Ausweisung des chinesischen Diplomaten Zhao Wei am Vortag aus Kanada reagierte das chinesische Außenministerium am Dienstag umgehend und forderte seinerseits einen kanadischen Diplomaten aus Schanghai auf, die Volksrepublik zu verlassen.
Warum wird Zhao Wei ausgewiesen?
Nach Angaben einer mit der Angelegenheit vertrauten Quelle wurde der Beamte des chinesischen Konsulats in Toronto, Zhao Wei, aufgefordert, Kanada innerhalb von fünf Tagen zu verlassen.
Zuvor hatten örtliche Medien von Plänen des chinesischen Geheimdienstes berichtet, den Parlamentarier Michael Chong und seine Verwandten in Hongkong mit Sanktionen zu belegen, weil Chong im Februar 2021 für einen Antrag gestimmt hatte, in dem Pekings Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang als „Völkermord“ angeprangert wurden.
Wir werden keinerlei Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten dulden.
Mélanie Joly, Außenministerin Kanada
Die geplante Sanktionierung sei „mit ziemlicher Sicherheit dazu gedacht, ein Exempel an diesem Abgeordneten zu statuieren und weitere davon abzuhalten, eine gegen die VR China gerichtete Position einzunehmen“, zitierte die Zeitung „Globe and Mail“ vergangene Woche ein Dokument des kanadischen Geheimdienstes.
Beziehungen zwischen Kanada und China angespannt
Die Kontroverse ist eine weitere Belastung der ohnehin angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern.
„Wir werden keinerlei Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten dulden“, teilte Kanadas Außenministerin Mélanie Joly mit und erklärte den Diplomaten Zhao Wei zur „Persona non grata“.
„Wir sind fest entschlossen, unsere Demokratie zu verteidigen“, sagte Joly weiter. Ausländische Diplomaten in Kanada seien darauf hingewiesen worden, dass sie nach Hause geschickt würden, „wenn sie sich auf diese Art von Verhalten einlassen“.
Chinas Außenministerium sah eine „skrupellose Aktion“ und behielt sich seinerseits das Recht vor, weitere Maßnahmen zu ergreifen.
Welche Position nimmt Trudeau gegenüber China ein?
Die angekündigte Ausweisung erfolgte inmitten seit Monaten angespannten chinesisch-kanadischen Beziehungen.
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sieht sich nach Berichten über eine mutmaßliche Einmischung Chinas in die vergangenen beiden Parlamentswahlen seines Landes einem wachsenden Druck ausgesetzt, eine harte Linie gegenüber Peking einzuschlagen.
Im März hatte er die Ernennung eines unabhängigen Sonderberichterstatters angekündigt. Zuvor hatten die Oppositionsparteien eine unabhängige öffentliche Untersuchung des Themas gefordert. (dpa. AFP)
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