Antrittsbesuch bei Austin in den USA: Pistorius sieht nach Wagner-Aufstand Risse in Putins Machtapparat

Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht in dem bewaffneten Aufstand der Söldnerarmee Wagner ein Zeichen für Risse im Machtapparat des russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Ich glaube, da muss man kein Russland-Experte sein, um zu erkennen, dass eine Situation, die so weit gedeihen kann in so kurzer Zeit, dass die ein eindeutiges Signal dafür ist, (...) dass dort einiges in Schieflage geraten ist und dass es Risse gibt“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Washington.

Er antwortete auf die Frage einer Journalistin, wie angeschlagen der russische Präsident seiner Ansicht nach sei. Pistorius fügte hinzu, wie tief diese Risse seien und welche Folgen sie für Russland, für die innere Stabilität des Landes und für Putin hätten, ließe sich noch nicht abschätzen. Es gebe auch „kein klares gefestigtes Lagebild“, sagte er.

Bei seinem Antrittsbesuch in den USA zog Pistorius auch ein positives Fazit über die Zusammenarbeit bei der Unterstützung der Ukraine. Deutschland und die USA hätten bei dem Thema einen „sehr engen Austausch und sehr enge Beziehungen“, sagte Pistorius. „Wir haben viel erreicht, um die Ukraine zu unterstützen.“

Das sei wichtig gewesen und werde „leider weiterhin wichtig sein“, sagte Pistorius weiter. Deutschland werde „alles unternehmen, was möglich ist, und so lange wie nötig, um die Ukraine in diesem furchtbaren Krieg gegen Russland zu unterstützen“.

Im Anschluss an sein Treffen mit Austin sagte Pistorius vor Journalisten: „Wir sind uns in allen zentralen Fragen einig in der Beurteilung.“ Bei seinen Gesprächen mit dem Pentagon-Chef und dem Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, sei zudem die deutsche Hilfe für die Ukraine gewürdigt worden.

„Beide haben mehr als deutlich unterstrichen und mehrfach betont, wie sehr sie das deutsche Engagement schätzen“, sagte Pistorius. „Sie wissen sehr genau, in welcher Größenordnung wir unterwegs sind und dass wir inzwischen der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine sind. Da gab es nicht den Hauch einer Kritik.“

Pistorius betonte bei dem Besuch unter anderem das kürzlich beschlossene neue Unterstützungspaket für die Ukraine im Umfang von 2,7 Milliarden Euro. In der Vergangenheit hatte es Spannungen zwischen Berlin und Washington bei der Ukraine-Hilfe gegeben, unter anderem bei der Frage einer Lieferung westlicher Kampfpanzer an Kiew.

Besuch kurz nach Wagner-Aufstand

Das US-Verteidigungsministerium erklärte am Mittwoch, Austin habe Pistorius für „Deutschlands bedeutsame Hilfe und bedeutsamen Beitrag für die Ukraine“ gedankt. Er habe Pistorius auch für die Unterstützung zur Stärkung der Nato-Ostflanke gedankt, einschließlich bei der Unterstützung von US- und Nato-Truppen in Deutschland.

Pistorius war zum Auftakt seines eintägigen Washington-Besuchs mit militärischen Ehren am Pentagon empfangen worden. Der Bundesverteidigungsminister hatte eigentlich bereits im April zu seinem Antrittsbesuch in die USA reisen wollen. Der Minister sagte die Reise aber wegen der Sudan-Krise ab. Der jetzige Besuch erfolgte nur wenige Tage nach dem Aufstand der russischen Söldnertruppe Wagner, der am Wochenende die Welt in Atem gehalten hatte.

Mit Blick auf die derzeitige Lage in Russland sagte der Bundesverteidigungsminister noch: „Die Meldungen, die Gerüchte überschlagen sich, widersprechen sich. (...) Deswegen müssen wir abwarten, wie die innenpolitische Situation sich entwickelt.“ (dpa, AFP)