Drohungen aus Russland, Zweifel an den USA: Die Europäische Union muss aufrüsten

Der Satz des ehemaligen russischen Präsidenten Dimitri Medwedews ist mehr als eine Warnung. Wenn über die Aufteilung Europas diskutiert wird, säßen nur Russland und die USA am Tisch, spottet Medwedew nach dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Sachen Ukraine.

Die Europäer, schreibt er in seinem Post, befänden sich allenfalls „auf der Speisekarte“.

Angesichts dieser Drohung sollte die Frage nicht länger sein, ob in Europa militärisch wieder aufgerüstet wird – sondern, wie schnell das geschehen kann. Denn zu den anhaltenden Aggressionen aus Russland kommt auch die inzwischen mangelnde Verlässlichkeit des wichtigsten Bündnispartners USA.

Sie unterstreicht die Notwendigkeit einer eigenen europäischen Sicherheitsarchitektur.

Bisher gibt die Europäische Union in dieser Sache allerdings eine sehr schlechte Figur ab. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine zeigen sich ihre eklatanten Schwächen.

Veraltetes Gerät, zu viele verschiedene Waffensysteme und nationale Eifersüchteleien zwischen den Mitgliedsstaaten machen den Aufbau einer gemeinsamen Verteidigung bislang nahezu unmöglich. Europa ist nicht einmal in der Lage, eine einheitliche Munitionsproduktion auf die Beine zu stellen.

Das nun in Brüssel vorgestellte Strategiepapier der EU-Kommission, die Rüstung massiv hochzufahren, war mehr als überfällig.

Die Kommission scheint immerhin aus dem Verlauf des Krieges in der Ukraine gelernt zu haben. So werden sieben Bereiche definiert, in denen militärische Fähigkeitslücken geschlossen werden müssen. Dazu gehören etwa die Luftverteidigung und Raketenabwehr, Drohnensysteme sowie die elektronische Kriegsführung.

Das Papier ist bereits der zweite Schritt auf dem Weg, die Rüstung in Europa anzukurbeln. Vor einigen Tagen wurde angekündigt, dass zu diesem Zweck in den kommenden Jahren rund 800 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen.

Dafür sind unter anderem EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie Ausnahmen von den strengen EU-Schuldenregeln vorgesehen.

Sollte es künftig mehr Geld geben, kann das allerdings nicht heißen, dass damit einfach dasselbe gemacht wird wie zuvor. Notwendig sind strukturelle Reformen.

Es ist zum Beispiel sinnlose Geldverschwendung, dass ein Dutzend EU-Staaten ihre jeweils eigenen Kampfpanzer produzieren. Stattdessen müssen endlich jene zentralen europäischen Projekte umgesetzt werden, die seit Jahrzehnten an nationalen Egoismen scheitern.

Ziel muss es sein, dass Europa sich so schnell wie möglich selbst verteidigen kann. Denn auf die USA ist inzwischen kein Verlass mehr.