Nach Vorstoß des US-Präsidenten: Putin „offen“ für Gespräche mit Trump

Der designierte US-Präsident Donald Trump bereitet nach eigenen Angaben ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor. „Er will, dass wir uns treffen, und wir sind dabei, das zu organisieren“, sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) vor einem Treffen mit republikanischen Gouverneuren in seiner Residenz Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida. Bei dem geplanten Treffen soll es demnach um ein Ende des Krieges in der Ukraine gehen.

Auch Putin, so heißt es nun offiziell aus Moskau, ist „offen“ für ein Gespräch. Ob es dabei um ein persönliches Treffen geht, ist bisher unklar. „Der Präsident hat mehrfach betont, dass er offen ist für Kontakte zu internationalen Spitzenpolitikern, darunter den Präsidenten der USA, einschließlich Donald Trump“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten in Moskau. Moskau begrüße Trumps „Bereitschaft, Probleme durch Dialog zu lösen“, fügte Peskow hinzu.

Konkreteres sei aber erst nach dem Amtsantritt Trumps am 20. Januar zu erwarten, sagte Peskow der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge.

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, den Frieden in der Ukraine nach seiner Amtsübernahme „binnen 24 Stunden“ wiederherzustellen. Dies stieß in der Ukraine auf Skepsis: Kiew befürchtet, dass es zu einer für das Land ungünstigen Vereinbarung gezwungen werden könnte.

Zuletzt rückte Trump aber von seinem Zeitplan ab. Er habe die Hoffnung, dass der Krieg innerhalb eines halben Jahres beendet sein werde. „Ich hoffe, lange bevor sechs Monate rum sind“, so Trump. 

Auf die Ankündigung eines Treffens Trumps mit Putin reagierte das ukrainische Außenministerium betont gelassen. „Trump hat schon vorher über Pläne für solch ein Treffen gesprochen, also sehen wir darin nichts Neues“, sagte Außenamtssprecher Georgiy Tychy laut der Nachrichtenagentur Interfax Ukraine. „Unsere Haltung ist sehr einfach: Wir alle in der Ukraine wollen den Krieg fair für die Ukraine beenden und wir sehen, dass Präsident Trump ebenfalls entschlossen ist, den Krieg zu beenden“. Dem Außenamtssprecher zufolge will die Ukraine ihrerseits „sofort“ nach Trumps Amtseinführung Gespräche auf höchster Ebene mit den USA führen. Demnach wird auch ein Treffen des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj mit Trump angestrebt.

Selenskyj zeigt sich zuversichtlich

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich zuletzt zuversichtlich gezeigt, dass der „starke“ designierte US-Präsident Donald Trump Russland zu Friedensgesprächen zwingen und den Krieg in der Ukraine beenden kann. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem US-Podcaster Lex Fridman sagte Selenskyj, dass der Republikaner entscheidend dazu beitragen werde, die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten und den Weg für eine Verhandlungslösung zu ebnen, die auch von den europäischen Staaten unterstützt werde.

Die USA sind seit Kriegsbeginn vor knapp drei Jahren mit Abstand der größte Unterstützer Kiews. 65,9 Milliarden Dollar (rund 63,9 Milliarden Euro) an „Sicherheitsunterstützung“ hat Washington nach Angaben des Pentagon bereitgestellt.

Russlands Präsident Putin hatte seinerseits schon Mitte Dezember gesagt, er sei „jederzeit“ zu einem Treffen mit Trump bereit. Er habe seit mehr als vier Jahren nicht mit Trump gesprochen, sagte Putin Mitte Dezember bei seiner jährlichen Pressekonferenz. „Ich bin dazu bereit, natürlich. Jederzeit.“ Er sei sich sicher, „dass wir uns viel zu sagen haben“, fügte der Kreml-Chef hinzu. Russland sei bereit für „Verhandlungen und Kompromisse“.

Welches Interesse hat Russland an Verhandlungen?

Die russische Armee rückte zuletzt insbesondere im südlichen Donbass vor und nähert sich nun der strategisch wichtigen Stadt Pokrowsk. Wie Militärexperte Nico Lange von der Zeitenwende-Initiative dem Tagesspiegel erklärte, „haben die hohen Verluste für diese Eroberungen weder Durchbrüche erzeugt, noch mit Blick auf die politischen und strategischen Ziele Russlands einen signifikanten Unterschied gemacht.“

Allerdings gelingt es Russland derzeit offenbar noch, die hohen Verluste durch Rekrutierungen auszugleichen – ohne eine große, sicherlich unbeliebte Mobilmachung im Land anordnen zu müssen. Das spricht gegen eine echte Bereitschaft Putins zu Verhandlungen, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. (AFP/dpa/Tsp)