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Fokus auf Drogenhandel statt Oligarchen: US-Justizministerin löst Taskforce für Russland-Sanktionen auf
Die neue Justizministerin der USA will stärker gegen Drogenkartelle vorgehen. Dazu löst sie eine Einheit auf, die für Sanktionen gegen russische Oligarchen zuständig war.
Stand:
Die neue US-Justizministerin Pam Bondi hat die Auflösung einer Strafverfolgungseinheit des Ministeriums zur Durchsetzung von Sanktionen gegen russische Oligarchen angeordnet.
Die in der Taskforce „KleptoCapture“ tätigen Mitarbeitenden sollen zu ihren ehemaligen Posten zurückkehren und die eingesetzten Ressourcen zur Bekämpfung von Drogenkartellen und transnationalen kriminellen Organisationen eingesetzt werden. Das geht aus einem von Bondi unterzeichneten Memorandum hervor, das Medienberichten zufolge am Donnerstag (Ortszeit) öffentlich bekannt wurde.
Bondi will, entsprechend Trumps Anweisung, laut dem Dokument eine „vollständige Beseitigung“ von Drogenkartellen und transnationalen kriminellen Organisationen. „Diese Strategie erfordert einen grundlegenden Wandel in der Denkweise und im Ansatz“, teilte Bondi in dem Memo mit. Demnach sollen sich auch Geldwäsche-Ermittlungen des Ministeriums auf Aktivitäten von Drogen-Kartellen und kriminellen Organisationen konzentrieren.
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Die Taskforce „KleptoCapture“ wurde nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Jahr 2022 unter dem damaligen US-Justizminister Merrick Garland ins Leben gerufen, um „korrupte russische Oligarchen zur Rechenschaft zu ziehen“, wie es in einer Mitteilung des Ministeriums aus der Zeit hieß.
Die Einheit sollte demnach dabei helfen, die Sanktionen und Exportbeschränkungen durchzusetzen, die die USA und andere Staaten als Reaktion auf Russlands Angriff eingeführt hatten. „Wir werden nichts unversucht lassen, um diejenigen zu ermitteln, zu verhaften und strafrechtlich zu verfolgen, deren kriminelle Handlungen es der russischen Regierung ermöglichen, diesen ungerechten Krieg fortzusetzen“, sagte Garland damals. (dpa)
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