Frauenrechte in Afghanistan: Amnesty International sieht bei Taliban Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Repression gegen Frauen in Afghanistan könnte laut Amnesty International ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.

Die Beschneidung der Rechte von Frauen und Mädchen durch die Taliban sollte dahingehend untersucht werden, forderte die Menschenrechtsorganisation am Freitag in Berlin gemeinsam mit der Internationalen Juristenkommission (ICJ) bei der Veröffentlichung eines entsprechenden Berichts.

In Verbindung mit Inhaftierungen, Folter, dem Verschwindenlassen und anderen Misshandlungen könnte geschlechtsspezifische Verfolgung vorliegen und laut dem Statut des Internationalen Strafgerichtshof unter die Kategorie Verbrechen gegen die Menschlichkeit fallen.

Taliban berauben Frauen und Mädchen ihrer Rechte

Seit ihrer Machtübernahme im August 2021 haben die Taliban nach und nach Frauen und Mädchen massiv ihrer Rechte beraubt und sie weitgehend aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen.

Die Europäische Asylagentur (EUAA) hatte bereits im Januar die Einschränkungen als Verfolgung eingestuft und eine uneingeschränkte Anerkennung als Flüchtlinge empfohlen.

„Wenn sie sich wehren, werden sie inhaftiert und gefoltert“

„Frauen werden aus dem öffentlichen Leben verbannt, von Bildungseinrichtungen und dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen und in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt“, kritisierte die Amnesty-Asien-Expertin Theresa Bergmann.

„Wenn sie sich gegen die Unterdrückung wehren oder die Maßnahmen kritisieren, werden sie inhaftiert, fallen dem Verschwindenlassen zum Opfer und werden gefoltert.“ Es handle sich um systematische, völkerrechtliche Verbrechen.

Amnesty fordert Untersuchung zu geschlechtsspezifischer Verfolgung

Amnesty und ICJ fordern deshalb, dass der Internationale Strafgerichtshof seine derzeitigen Ermittlungen zu Afghanistan um den Aspekt der geschlechtsspezifischen Verfolgung erweitert.

Die Organisationen appellierten zudem an die Staatengemeinschaft, Verantwortliche für die Repression zur Verantwortung zu ziehen.

Zugleich kritisierten die Organisationen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Bislang sei keine einzige Person über das im Dezember eingeführte Aufnahmeprogramm eingereist.

Schweden, Dänemark und Finnland hätten afghanische Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts grundsätzlich als Flüchtlinge anerkannt. Deutschland solle dem folgen. (epd)