„Große Ehre, dies zu unterzeichnen“: Trump begnadigt 23 bei Protesten festgenommene Abtreibungsgegner

Ein weiteres Dekret des neuen US-Präsidenten: Donald Trump hat am Donnerstag 23 Abtreibungsgegner begnadigt, die von der Vorgängerregierung unter Joe Biden wegen ihrer Teilnahme an Protesten gegen Abtreibung strafrechtlich verfolgt worden waren. Diese Menschen „hätten nicht verfolgt werden dürfen“, sagte Trump bei der Unterzeichnung am Donnerstag (Ortszeit). Viele von ihnen seien Ältere, fügte er hinzu. „Es ist eine große Ehre, dies zu unterzeichnen“, betonte Trump.

Die Begnadigung erfolgte einen Tag vor einer geplanten Großdemonstration von Abtreibungsgegnern in Washington, dem sogenannten „Marsch für das Leben“. Trump soll Medienberichten zufolge per Video zugeschaltet werden, US-Vize-Präsident JD Vance wird vor Ort erwartet.

Trump blieb beim Thema Abtreibung vor der Wahl vage

Während sich die Demokraten vehement für das Recht auf Abtreibung einsetzten, blieb Trump während seines Wahlkampfes in der politisch brisanten Frage des Abtreibungsrechts bewusst vage.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte Abtreibungsgegnern vor eineinhalb Jahren einen wichtigen Sieg beschert: Der Supreme Court in Washington hob im Juni 2022 das landesweite Grundrecht auf Schwangerschaftsabbrüche auf. In der Folge verboten mehrere konservativ regierte Bundesstaaten Abtreibungen oder schränkten den Zugang stark ein.

Trump hat seit seiner Amtseinführung am Montag eine Reihe von Begnadigungen verkündet. So begnadigte er am Montagabend 1500 wegen der Erstürmung des US-Kapitols in Washington verurteilte Straftäter. (AFP)