RN-Vorsitzender Bardella wird Chef : Neue Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament gegründet

Das Rechtsaußen-Lager im Europaparlament sortiert sich um: Die französischen Rechtspopulisten der Nationalen Sammlungsbewegung (Rassemblement National, RN) von Marine Le Pen sind der Fraktion „Patrioten für Europa“ des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban beitreten. Die Gruppe könnte damit drittstärkste Kraft im neu gewählten Europaparlament werden

Nun ist bekannt geworden: RN-Chef Jordan Bardella übernimmt den Vorsitz der Fraktion. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP in Brüssel aus Parlamentskreisen, wo Vertreter der Fraktion am Montag zu ihrer ersten Sitzung zusammenkamen.

Auch der Vorsitzende der italienischen Partei Lega, Matteo Salvini, teilte am Montag mit, sich der Gruppe anschließen zu wollen.

Die neue Rechtsaußen-Fraktion zählt nun mindestens 79 Abgeordnete und wird damit voraussichtlich drittstärkste Kraft im neu gewählten Europaparlament, vor der zweiten Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und der Liberalen-Gruppe Renew. Die AfD ist derzeit weiter fraktionslos.

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte Ende Juni die Gründung einer neuen Rechtsaußen-Fraktion aus seiner Fidesz-Partei, der österreichischen FPÖ und der Partei ANO aus Tschechien angekündigt. Seitdem hatten sich ihm fünf weitere Parteien angeschlossen: Vox aus Spanien, die portugiesische Chega, die rechtsextreme Dänische Volkspartei, der belgische Vlaams Belang und die Partei für die Freiheit des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.

Der Franzose Bardella war bei den Parlamentswahlen in Frankreich als Kandidat für das Amt des Regierungschefs angetreten. Seine Partei wurde beim Wahlsieg des linken Lagers am Sonntag drittstärkste Kraft. (AFP)