„Nicht im nationalen Interesse“: USA verkünden erneuten Austritt aus der Unesco

Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Die Mitgliedschaft in der UN-Bildungs- und Kulturorganisation sei „nicht im nationalen Interesse“ des Landes, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag. Die Unesco konzentriere sich auf eine Agenda, die „im Widerspruch zu unserer ,America First’-Außenpolitik steht“.

Die Entscheidung der Unesco etwa, den „Staat Palästina“ als Mitgliedstaat zuzulassen, sei höchst problematisch, hieß es weiter. Das Außenministerium behauptete, dass dies zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen habe. Der Austritt werde mit Ende 2026 wirksam.

Bereits während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump waren die USA 2018 aus der Unesco ausgetreten. Die damalige Regierung hatte der Organisation eine anti-israelische Haltung vorgeworfen. Erst Mitte 2023 waren die Vereinigten Staaten unter Trumps Nachfolger Joe Biden der Organisation wieder beigetreten. Als Grund wurde damals genannt, dem wachsenden Einfluss Chinas in der Unesco entgegenwirken zu wollen.

Davor hatten die USA sich 1984 bereits einmal aus der Organisation zurückgezogen. Als Gründe gaben sie damals eine antiwestliche Politisierung und ineffiziente Führung an. Erst 2003 kehrten die USA zurück.

Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme der Palästinensergebiete in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt – dabei sind sie auch aktuell der größte Beitragszahler vor China und Japan. Insofern trifft der Rückzug der USA die Kulturorganisation empfindlich. 

Die Unesco ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit rund 2.000 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zu Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit beizutragen. Derzeit sind 194 Staaten Mitglied der Unesco, die ihren Sitz in Paris hat. Deutschland trat der Unesco 1951 bei.

Verein: Durch USA-Austritt fehlten Millionen 

Früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen nach fehlten der Unesco durch den Austritt der USA jährlich 22 Prozent für den ordentlichen Haushalt: Zwischen 2011, als die USA im Zuge der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete die Zahlung ihrer Pflichtbeiträge einstellten, und dem Austritt 2018 sammelte sich demnach ein Fehlbetrag von rund 612 Millionen US-Dollar an. (AFP, Reuters, dpa)