„Sie dürfen keine Atomwaffen haben“: Trump spricht sich für „Atom-Friedensvertrag“ mit dem Iran aus

US-Präsident Donald Trump hat sich für ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. „Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf“, erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social.

Daher würde er ein verifiziertes „Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen“, unter dem der Iran „friedlich wachsen und gedeihen“ könne, fügte der US-Präsident hinzu.

Trump hatte sich zuvor mit einer Botschaft der Gesprächsbereitschaft und gleichzeitiger Härte an den Iran gewandt. Der Republikaner brachte einen möglichen direkten Austausch mit der iranischen Führung ins Gespräch. Auf die Frage, ob er persönlich mit seinem iranischen Counterpart sprechen würde, sagte Trump im Weißen Haus in Washington: „Das würde ich.“ 

Es sei ihm egal, ob er den ersten Schritt machen würde oder die iranische Seite. Wichtig sei es, miteinander zu reden. „Wir werden sehen, ob wir einen Deal mit dem Iran vereinbaren oder ausarbeiten können oder nicht“, sagte Trump. Es gehe ihm vor allem darum zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen komme. „Wir wollen gegenüber dem Iran nicht hart sein. Wir wollen gegen niemanden hart sein. Aber sie dürfen einfach keine Atomwaffen haben“, betonte er.

Zuckerbrot und Peitsche 

Gleichzeitig ordnete der Republikaner eine neue Druckkampagne gegen den Iran an und richtete harte Drohungen gegen Teheran. Er kündigte an, dass seine Regierung „maximalen Druck“ auf den Iran ausüben werde. Weitere Mittel – unter anderem Sanktionen – sollen demnach angestoßen werden. Diese sollten das Land daran hindern, sein Nuklearprogramm voranzutreiben und terroristische Gruppen in anderen Ländern zu unterstützen. Dabei schloss Trump auch nicht aus, den Verkauf von iranischem Öl zu blockieren. 

Trump sagte, er sei nicht froh darüber, diese Dinge anzuordnen und hoffe, dass die Schritte nicht wirklich zum Einsatz kämen, sondern die Probleme anders gelöst werden könnten. Direkt an den Iran gerichtet sagte er: „Ich würde gerne ein großartiges Abkommen schließen, ein Abkommen, bei dem Sie mit Ihrem Leben weitermachen können, und Sie werden es wunderbar haben.“ Er hoffe, dass dies gelinge, „damit es nicht zu einer sehr katastrophalen Situation kommt“. 

Zugleich drohte er dem Iran mit einer „totalen Vernichtung“, falls das Land einen Racheakt planen und ein Attentat auf ihn verüben sollte. Auf eine entsprechende Nachfrage von Reportern sagte Trump: „Es wäre schrecklich, wenn sie das tun würden (...). Wenn sie das täten, würden sie ausgelöscht werden. Das wäre das Ende.“ Trump schob nach: „Ich habe Anweisungen hinterlassen. Wenn sie es tun, werden sie ausgelöscht.“

Iran zeigt sich nach Trumps Äußerungen Gesprächsbereit

Der Iran hat nach Äußerungen von US-Präsident Donald Trump ebenfalls Gesprächsbereitschaft angedeutet. Am Rande einer Kabinettssitzung in Teheran sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi: „Wenn das Hauptanliegen ist, dass Iran keine Atomwaffen anstrebt, dann ist das erreichbar.“

Araghtschi sagte am Mittwoch darüber hinaus: „Ich bin der Meinung, dass die Strategie des maximalen Drucks eine gescheiterte Erfahrung ist und ein erneuter Versuch ebenfalls zum Scheitern verurteilt wäre.“

Irans Vizepräsident Mohammed-Resa Aref äußerte sich zurückhaltender. Ein hochrangiges Treffen zwischen Trump und Irans Präsident Massud Peseschkian stünde nicht auf der Agenda, sagte Aref. Er verwies auf eine Fatwa im Iran, ein religiöses Rechtsgutachten, das Atomwaffen verbietet. „Der US-Präsident kann beruhigt sein“, sagte er laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna.

Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trumps Team mitgeteilt, dass der Republikaner vom US-Geheimdienst informiert worden sei – „über reale und konkrete Bedrohungen aus dem Iran, ihn zu ermorden“. 2020 hatte das US-Militär auf Trumps Anweisung den iranischen General Ghassem Soleimani getötet. Die iranische Führung sieht die USA als Erzfeind. Die US-Regierung traktiert den Iran auch seit langem mit weitreichenden Sanktionen.

Zuletzt hatte sich der Streit um Irans Atomprogramm wieder zugespitzt. Nach einer förmlichen Kritik der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA kündigte Teheran die Inbetriebnahme tausender neuer Zentrifugen zur Urananreicherung an. Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an, für Atomwaffen werden Experten zufolge mehr als 90 Prozent benötigt. Israels Regierung drohte wiederholt mit der Bombardierung iranischer Nuklearanlagen. (dpa, AFP)