Streit im Südchinesischen Meer geht weiter: China und Philippinen halten Militärmanöver ab

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Grenzstreitigkeiten im Südchinesischen Meer haben sowohl China als auch die Philippinen groß angelegte Militärmanöver abgehalten. Das Südkommando der chinesischen Streitkräfte erklärte am Mittwoch, es habe eine „gemeinsame Kampfpatrouille im See- und Luftraum nahe der Insel Huangyan“ organisiert. Huangyan ist der chinesische Name für das fischreiche Scarborough-Riff, das zwischen China und den Philippinen umstritten ist.

Bei dem Manöver würden unter anderem die Fähigkeiten zur Aufklärung und Frühwarnung der Einheiten getestet, erklärte China weiter. „Alle militärischen Aktivitäten, die das Südchinesische Meer stören, Krisenherde schaffen und den Frieden und die Stabilität in der Region untergraben, werden so gut wie möglich kontrolliert.“

Streit hat sich verschärft

Das Scarborough-Riff liegt etwa 240 Kilometer entfernt von der philippinischen Hauptinsel Luzon und fast 900 Kilometer von der nächsten chinesischen Insel Hainan. In den vergangenen Monaten hatten sich die Streitigkeiten um Meeresgebiete zwischen China und den Philippinen erheblich verschärft, es kam unter anderem zu mehreren Zusammenstößen von Schiffen aus beiden Ländern.

Die Philippinen begannen ihrerseits am Mittwoch mit gemeinsamen Übungen ihrer Marine und Luftwaffe mit den Teilstreitkräften aus den USA, Kanada und Australien. Es handle sich um das erste gemeinsame Manöver der vier Staaten, an dem sowohl Marine als auch Luftwaffe beteiligt seien, sagte ein philippinischer Militärsprecher der Nachrichtenagentur AFP. Bereits in der vergangenen Woche hatten die Philippinen gemeinsame Marineübungen im Südchinesischen Meer abgehalten – erst mit den USA, später mit Japan.

In einer gemeinsamen Erklärung von Militärvertretern der vier Staaten hieß es, das Manöver werde „innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen“ stattfinden und das „gemeinsame Engagement für die Stärkung der regionalen und internationalen Zusammenarbeit zur Unterstützung eines freien und offenen Indopazifik“ demonstrieren.

Australien, Kanada, die Philippinen und die USA erklärten weiter, sie hielten „das Recht auf freie Seefahrt und Überflug, andere rechtmäßige Nutzungen des Meeres und des internationalen Luftraums sowie die Achtung der vom Völkerrecht gewährten maritimen Rechte aufrecht, wie sie im UN-Seerechtsübereinkommen zum Ausdruck kommen“.

China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Auch Brunei, Indonesien, Malaysia, die Philippinen und Vietnam erheben Anspruch auf Teile des Seegebiets, das für die Anrainerstaaten strategisch und wirtschaftlich enorm wichtig ist. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag hatte 2016 einige der chinesischen Ansprüche für unrechtmäßig erklärt. Peking erkennt das Urteil aber nicht an. (AFP)