Streit um Atomprogramm: Iran kündigt eigenen Vorschlag für Abkommen mit den USA an

Im Streit mit den USA um das eigene Atomprogramm möchte der Iran nach eigenen Angaben seinen eigenen Vorschlag für ein Abkommen unterbreiten. „Wir werden der anderen Seite über den Vermittler Oman bald unseren eigenen Plan vorschlagen“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, am Montag vor Journalisten in Teheran. Es sei ein „vernünftiger, logischer und ausgewogener Vorschlag“. Dem Vorschlag der Regierung von US-Präsident Donald Trump mangele es hingegen an einigen Elementen.

Vergangene Woche hatte Teheran erklärt, Teile eines US-Vorschlags für ein Atomabkommen erhalten zu haben, der „mehrere Doppeldeutigkeiten“ enthalte. Details des Vorschlags sind nicht bekannt. Am Sonntag erklärte jedoch der Präsident des iranischen Parlaments, Mohammed-Bagher Ghalibaf, der US-Vorschlag beinhalte nicht die Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran. Dies sei inakzeptabel für Teheran.

IAEA-Chef in „großer Sorge“ wegen Irans Uran-Anreicherung

Neben den US-Sanktionen ist die Urananreicherung des Iran ein zentraler Streitpunkt bei den Verhandlungen. Laut einem Bericht des US-Nachrichtenportals Axios beinhaltet der Vorschlag aus Washington die Erlaubnis für eine eingeschränkte Urananreicherung auf niedrigem Niveau. Teheran schließt ein Atomabkommen aus, das die Urananreicherung zu zivilen Zwecken untersagt.

Der oberste UN-Atomwächter, Rafael Grossi, ist zunehmend beunruhigt über das iranische Nuklearprogramm. Der rasche Anstieg der Mengen von beinahe atomwaffentauglichem Uran im Iran gebe Anlass zu „großer Sorge“, sagte Grossi vor dem Gouverneursrat der IAEA in Wien.

Der Iran sei das einzige Land ohne Atomwaffen, dass solches Material produziere, betonte er danach in einer Pressekonferenz. Grossi verlangte am Montag auch von Teheran, endlich Fragen zu ungeklärten nuklearen Projekten zu beantworten. „Ich fordere den Iran dringend auf, vollständig und nachhaltig mit der Internationalen Atomenergiebehörde zusammenzuarbeiten“, sagte er.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran ein internationales Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah.

2018 zogen sich die USA jedoch einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und steigerte die Anreicherung von Uran.

Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus dringt Trump auf eine neue Vereinbarung. Er droht dem Iran zugleich für den Fall eines Scheiterns der Gespräche mit einem militärischen Vorgehen. Seit April verhandeln die USA und der Iran über ein mögliches neues Atomabkommen. (AFP, dpa)