Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Syriens Außenminister sieht keine Notwendigkeit für rasche Rückkehr

Der Außenminister der syrischen Übergangsregierung, Asaad al-Schaibani, sieht keine Notwendigkeit für eine rasche Rückkehr seiner Landsleute aus Deutschland in die alte Heimat. „Sie sind dort in Sicherheit“, sagt er der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Treffens mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) in Damaskus.

Den Flüchtlingen, die in Deutschland aufgenommen worden seien, gehe es zudem besser als vielen syrischen Flüchtlingen und Vertriebenen in anderen Regionen.

Am 8. Dezember war der langjährige Machthaber Baschar al-Assad von einer Rebellenallianz unter Führung der sunnitischen Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt worden, die das arabische Land nun mit einer von ihr ernannten Übergangsregierung führt.

Rund 975.000 Syrer in Deutschland

In Deutschland leben aktuell rund 975.000 syrische Staatsangehörige. Die meisten von ihnen waren nach dem Beginn des Aufstandes gegen Assad und dem daraus folgenden Bürgerkrieg eingereist.

Als das russische Militär auf der Seite des syrischen Machthabers im Herbst 2015 massiv in das Kriegsgeschehen eingriff, machten sich viele syrische Flüchtlinge, die zunächst in Nachbarländern wie der Türkei Zuflucht gesucht hatten, mit Hilfe von Schleppern auf den Weg nach Europa.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält es für sinnvoll, syrischen Flüchtlingen eine einmalige Reise in ihr Herkunftsland zu gestatten - ohne dass sie dadurch ihren Schutzstatus in Deutschland verlieren. Entsprechende Anwendungshinweise werden nach Angaben eines Sprechers aktuell erarbeitet.

Das soll den Geflüchteten ermöglichen, vor einer Entscheidung über eine dauerhafte Rückkehr zu schauen, wie die Lebensverhältnisse in der alten Heimat sind - etwa ob die alte Wohnung noch existiert und Verwandte noch leben.

Nur zwei Stunden Strom vom Staat

In der Hauptstadt Damaskus gibt es momentan nur zwei Stunden Strom für die Haushalte pro Tag. Die Menschen behelfen sich daher mit Photovoltaik-Anlagen und Diesel-Generatoren. Mangelhaft sind auch die Gesundheitsversorgung und das Schulwesen.

Wenn Schutzberechtigte aus Deutschland in ihre Herkunftsländer reisen, gilt generell die Vermutung, dass die Voraussetzungen für den Schutz nicht mehr vorliegen. Ausnahmen gibt es nur, wenn die Reise „sittlich zwingend geboten ist“ - etwa bei schweren Krankheiten oder Todesfällen von Familienangehörigen. Ansonsten droht der Verlust des Schutzstatus. Außerdem muss die Reise der Ausländerbehörde vorab angezeigt werden.

Schulze zu Besuch in Damaskus

Die Bundesregierung will die Menschen in Syrien derweil mit sogenannten Klinikpartnerschaften unterstützen, die zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung beitragen sollen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) traf sich am Mittwoch in der Hauptstadt Damaskus mit Vertretern der Übergangsregierung, Ärzten und De-facto-Gesundheitsminister Maher al-Scharaa, einem Bruder des neuen Machthabers Ahmed al-Scharaa.

Schulzes Ministerium sieht enorme Herausforderungen im traditionell eigentlich sehr starken syrischen Gesundheitswesen. Das hat mit der gezielten Bombardierung von Krankenhäusern in ehemaligen Rebellengebieten während des Bürgerkriegs zu tun. Außerdem fehlt durch Flucht und Vertreibung vielerorts das medizinische Personal. Laut Entwicklungsministerium hat mehr als die Hälfte des Gesundheitspersonals das Land verlassen. (Trf, dpa)