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„Tickende Zeitbombe“: US-Präsident Biden warnt vor Chinas Wirtschaftsproblemen
US-Präsident Joe Biden hat ein Dekret zur Beschränkung von Investitionen in China unterzeichnet. Peking zeigt sich darüber „sehr enttäuscht“. Die EU könnte bald nachziehen.
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US-Präsident Joe Biden hat China wegen seiner wirtschaftlichen Herausforderungen als „tickende Zeitbombe“ bezeichnet. „Sie haben einige Probleme. Das ist nicht gut, denn wenn schlechte Leute Probleme haben, tun sie schlechte Dinge“, sagte Biden bei einer Veranstaltung für Parteispender der Demokraten im Bundesstaat Utah.
Chinas Verbraucherpreise und die Fabrikpreise waren im Juli weiter zurückgegangen. Das Land rutschte damit in eine Deflation. Viele Experten deuteten dies als Anzeichen für eine Abschwächung der chinesischen Konjunktur und ein langsameres Wirtschaftswachstum.
„China ist in Schwierigkeiten“, sagte Biden am Donnerstag. Er wolle China nicht verletzen und wünsche sich eine rationale Beziehung mit dem Land.
US-Präsident Biden hatte am Mittwoch ein Dekret unterzeichnet, mit dem er das US-Finanzministerium ermächtigte, gewisse amerikanische Investitionen in chinesische Unternehmen in drei Sektoren zu untersagen oder zu beschränken: Halbleiter und Mikroelektronik, Quanteninformationstechnologien und bestimmte Systeme für künstliche Intelligenz.
China „enttäuscht“ – EU prüft Dekret
Die chinesische Regierung zeigte sich daraufhin „sehr enttäuscht“ über das Vorgehen der USA. Die Beschränkungen würden „die Interessen chinesischer und amerikanischer Unternehmen und Investoren ernsthaft untergraben“, erklärte die chinesische Botschaft in Washington. China werde die Situation genau beobachten und seine Rechte und Interessen entschlossen verteidigen.
Die EU-Kommission will die angekündigten Beschränkungen für bestimmte Investitionen aus den USA in China genau analysieren. „Wir stehen in engem Kontakt mit der US-Regierung und freuen uns auf weitere Zusammenarbeit in diesem Bereich“, teilte eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag in Brüssel mit. Man sei sich der Bedeutung das Thema bewusst.
Auch die EU und die Mitgliedsstaaten hätten ein gemeinsames Interesse daran, zu verhindern, dass Kapital und Fachkenntnisse europäischer Unternehmen militärische und nachrichtendienstliche Fähigkeiten von Akteuren verbessern, „die sie möglicherweise dazu nutzen, internationalen Frieden und Sicherheit zu untergraben“. (Reuters/dpa)
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