Trotz EU-Verbot: Russische Staatsmedien werden in Deutschland stark genutzt

Kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im März 2022 hatte die EU-Kommission erste Sanktionen verabschiedet, um auf den Angriffskrieg zu reagieren und Desinformation durch den Kreml entgegenzuwirken. Darunter war das Verbot russischer Staatsmedien in der EU. Doch bis heute werden Medien wie der russische Auslandssender RT oder die Nachrichtenagentur Ria Nowosti in Deutschland stark genutzt, wie aus einer Studie des Thinktanks Institute for Strategic Dialogue (ISD) hervorgeht.

„Die Ergebnisse zeigen, dass die fortgesetzte Zugänglichkeit dieser Domains besonders besorgniserregend ist, da sie weiterhin Traffic aus EU-Ländern, insbesondere aus Deutschland, verzeichnen“, heißt es auf der Webseite des ISD.

Demnach kamen auf fünf der gesperrten Domains jeweils mehr als 50.000 Zugriffe im Monat aus Deutschland.

Spiegelseiten zeigen Inhalte

Im Zuge der Sanktionen wird von den EU-Mitgliedstaaten erwartet, dass sie die Internetanbieter dazu verpflichten, den Zugang zu den sanktionierten Domains landesweit zu sperren. Allerdings ist das der Studie zufolge nicht immer effektiv. Sperrungen lassen sich umgehen, zum Beispiel mit sogenannten Spiegelseiten, also identischen Webseiten, die unter einer anderen Internetadresse erreichbar sind.

Zudem werden Beiträge, die auf die gesperrten Domains verweisen, auf sozialen Netzwerken wie X weiterhin verbreitet, oft durch anonyme oder im Ausland ansässige Konten, heißt es in der Studie.

Auch sei die Durchsetzung der Sanktionen in der EU nicht einheitlich. Bei den drei größten Internetanbietern in sechs untersuchten Mitgliedstaaten seien weniger als ein Viertel der Zugriffsversuche auf die Inhalte effektiv blockiert worden. Am effektivsten sei die Umsetzung in Deutschland und Frankreich, wo bei Tests des ISD 43 bis 57 Prozent der Domains in Deutschland und 24 bis 48 Prozent in Frankreich blockiert wurden.

Zu den untersuchten Angeboten gehören unter anderem der russische Auslandssender RT (früher Russia Today), die Nachrichtenagentur Ria Nowosti, die Onlinezeitung Lenta sowie der Staatssender Pervivy Kanal, die der Studie zufolge EU-weit jeweils über fünf Millionen Zugriffe im Monat verzeichneten. Bei Ria Nowosti waren es sogar über zehn Millionen.