„Von der Leyen mangelt es an Integrität“: Deutsche EU-Parlamentarierin Sibylle Berg will mit den Rechten stimmen

Die Schriftstellerin Sibylle Berg will beim Misstrauensvotum im Europaparlament gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stimmen, obwohl der Misstrauensantrag vom ultrakonservativen rumänischen Politiker Gheorghe Piperea stammt und vor allem von rechten Parlamentariern unterstützt wird.

Berg nennt Misstrauensantrag „mehr als überfällig“

„Mit jedem Punkt auf der Liste muss man nicht einverstanden sein, um doch zum Ergebnis zu kommen, dass solch ein Antrag oder zumindest ein anderer Umgang des Parlaments mit dieser Kommission mehr als überfällig ist“, erklärt die Schriftstellerin, die für die Satire-Partei „Die Partei“ im Straßburger Parlament sitzt, in einem Interview mit dem Tagesspiegel.

Als ausschlaggebend für ihre Entscheidung nannte sie unter anderem, dass die Kommissionspräsidentin die SMS nicht herausgebe, die sie mit Pfizer-Chef Albert Bourla während der Corona-Zeit ausgetauscht habe, als die EU Impfstoffverträge mit dem US-Unternehmen geschlossen hat. Dabei habe das Gericht der Europäischen Union das ausdrücklich verlangt. Damit „disqualifiziert sich Frau von der Leyen als Hüterin der Verträge“.

Dass unter anderem der EVP-Chef Manfred Weber und Ursula von der Leyen selbst die Befürworter des Misstrauensvotums in die Nähe von Putin rücken, nennt sie „ein sehr beliebtes pseudo-argumentatorisches PR-Mittel, KritikerInnen, zu diffamieren, ohne auf deren Argumente einzugehen.“

Auch Grüne, Liberale und Sozialdemokraten hätten bei der Aussprache am Montag von der Leyens Amtsführung scharf kritisiert, sagt sie. „Frau von der Leyens Umgang mit dem Misstrauensvotum stellt eindrucksvoll unter Beweis, dass es ihr an der notwendigen Integrität für das Amt mangelt.“