Wahlen in Thailand: Zweite Abstimmung über Regierungschef steht fest

Das thailändische Parlament wird kommende Woche erneut über den Posten des Regierungschefs abstimmen, nachdem der Wahlsieger und aussichtsreichste Kandidat Pita Limjaroenrat im ersten Wahlgang nicht genügend Stimmen erhalten hatte, um zum Ministerpräsident ernannt zu werden. Der zweite Wahlgang soll am 19. Juli stattfinden, wie das Parlament am Freitag bekannt gab.

Unklar war zunächst, ob der reformorientierte Politiker Pita, dessen Move Forward Partei (MFP) die Wahlen im Mai auch mit einem Versprechen einer Reform der strengen Gesetze gegen Majestätsbeleidigung deutlich gewonnen hatte, wieder als Kandidat antritt.

Gegen seine Reformvorhaben hatte es Widerstand besonders unter konservativen Kräften und unter den 250 vom Militär ernannten Senatoren im Parlament gegeben. Nur 13 von ihnen stimmten im ersten Wahlgang für Pita.

Pitas Weg an die Spitze des Landes

„Darüber müssen wir noch reden“, sagte der Vorsitzende des Parlaments, Pichet Chuamuangphan, welcher der Partei von Pitas größtem Koalitionspartner Pheu Thai angehört. „Wir sammeln jetzt zunächst Feedback und Meinungen.“

Pitas Weg an die Spitze des Landes war in den vergangenen Tagen zunehmend steiniger geworden. In letzter Minute drohten ihm rechtliche Schwierigkeiten vor dem Verfassungsgericht wegen angeblicher Verstöße gegen das Wahlgesetz durch das Halten von Anteilen an einem längst nicht mehr aktiven Fernsehsenders sowie wegen Vorwürfen des versuchten Umsturzes der Monarchie. Pita bestreitet ein Fehlverhalten.

Nach Einschätzung des thailändischen Politik-Experten Thitinan Pongsudhirak könnten die 250 vom Militär ernannten Vertreter im Parlament das Reformprogramm der MFP dauerhaft behindern.

Durch die Senatoren könne „das Regime langfristig an der Macht bleiben und eine pro-demokratische Regierung verhindern“, sagte Thitinan. Konservative würden Pita als „Bedrohung“ sehen.

Möglich sei nach Einschätzung des Experten, dass die bei der Wahl im Mai zweitplatzierte Partei Pheu Thai unter ihrer Chefin Paetongtarn Shinawatra, der Tochter des langjährigen Regierungschefs Thaksin Shinawatra, einen Kandidaten stelle, sagte Thitinan.

Die Pheu Thai regierte Thailand bis 2014, darauf folgte fast ein Jahrzehnt der militärgestützten Regierungen. (AFP)