„Weniger Jammern“ über Trump: Obama ruft US-Demokraten auf, sich zusammenzureißen

Die Sorge um die Erhaltung der Demokratie in den USA ist seit Donald Trumps Amtsantritt im Januar groß. Ministerien werden drastisch zusammengekürzt, Richter und Journalisten eingeschüchtert, Fake News über den offiziellen Kanal des Weißen Hauses verbreitet.

Während die Republikaner und rechte Bewegungen versuchen, das amerikanische System umzukrempeln und zu ihren Gunsten zu verändern, schauen die Demokraten noch immer konsterniert zu. Lauten Widerstand gibt es - mit einigen, wenigen Ausnahmen - kaum.

Nun hat der frühere Präsident Barack Obama seiner Partei ins Gewissen geredet, wenn auch im relativ kleinen, exklusiven Kreis. „Ich denke, es erfordert ein bisschen weniger Nabelschau und ein bisschen weniger Jammern“, sagte der 63-Jährige bei einer Veranstaltung im US-Bundesstaat New Jersey.

Seine Partei müsse aus der Fötusstellung herauskommen; die Situation verlange, dass die Demokraten „sich zusammenreißen“. Diese klaren Worte fand Obama auf einer privaten Spendenveranstaltung, wie CNN exklusiv erfuhr.

„Sagen Sie mir nicht, dass Sie ein Demokrat sind, aber gerade einfach etwas enttäuscht sind und deshalb nichts tun“, sagte er der US-Nachrichtenseite zufolge. Im Gegenteil: Jetzt sei genau der richtige Moment zu handeln. „Sagen Sie nicht, dass Ihnen die Meinungsfreiheit am Herzen liegt, sind dann aber still. Nein, gerade dann, wenn es schwierig wird, setzt man sich für die Meinungsfreiheit ein.“

Selbst, wenn jemand eine andere Meinung als die der Demokraten vertrete, sollten sie dafür einstehen und sagen, dass die Person das Recht habe, so zu sprechen. „Was wir jetzt brauchen, ist Mut“, so Obama.

Die Demokratische Partei befindet sich nach der Wahlniederlage von Kamala Harris gegen Donald Trump noch immer in einer Findungsphase. Der linke Flügel mit Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez versucht, eine Trump-Gegenbewegung aufzubauen und Wähler auf ihrer landesweiten Tour mit dem Titel „Fighting Oligarchy“ zu mobilisieren.

Gleichzeitig nähert sich der moderate Teil der Partei konservativeren Positionen an. So äußerte sich der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom kritisch gegenüber Trans-Sportlern und ihrer Teilnahme an Wettkämpfen.

Eine klare Linie oder starke Parteiführung hat sich bislang nicht entwickelt. Obama rief seine Partei dazu auf, ihre Energie in die Gouverneurswahlen in New Jersey und Virginia fließen zu lassen. Sie könnten „eine große Initialzündung“ sein und zeigen, wohin sich die Demokraten entwickeln müssen.

In seiner Rede, so schreibt CNN, habe Obama die Partei aufgerufen, sich hinter den Kandidaten in New Jersey und Virginia zu versammeln. „Hört auf, nach der schnellen Lösung zu suchen. Hört auf, nach dem Messias zu suchen. Sie haben großartige Kandidaten, die gerade jetzt im Rennen sind. Unterstützen Sie sie.“ (vib)