„Werden dem Recht unterstellt sein“: Islamistische HTS-Kämpfer sollen in Armee eingegliedert werden

In Syrien haben die siegreiche Islamistenmiliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) die Auflösung ihrer Kampftruppen und deren Eingliederung in die Armee angekündigt. „Die Kämpfer werden darauf vorbereitet, sich dem Verteidigungsministerium anzuschließen und alle werden dem Recht unterstellt sein“, erklärte HTS-Anführer Mohammed al-Dscholani, der inzwischen unter seinem bürgerlichen Namen Ahmed al-Scharaa auftritt, am Montag bei einem Treffen mit Würdenträgern der Gemeinschaft der Drusen.

Kämpfer unter Führung der islamistischen HTS-Miliz hatten am 8. Dezember Damaskus erobert und die langjährige Herrschaft des Machthabers Baschar al-Assad in Syrien beendet.

HTS-Chef al-Scharaa hat seitdem den Minderheiten im Land sowie ausländischen Regierungen zu versichern versucht, dass die syrische Übergangsregierung alle Syrer sowie die staatlichen Institutionen schützen werde. Nun betonte er die Notwendigkeit von Einheit in dem Land, in dem zahlreiche Religionsgemeinschaften und Ethnien leben.

Al-Scharaa kündigte an, einen „Vertrag“ zwischen dem Staat und Religionen schließen zu wollen, um „soziale Gerechtigkeit“ sicherzustellen. „Syrien muss geeint bleiben, und es muss einen Sozialvertrag zwischen dem Staat und allen Konfessionen geben, um soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten“, erklärte der Islamisten-Chef nach Angaben seiner von der HTS angeführten Koalition bei Telegram.

Bei einem Treffen mit einer Delegation von britischen Diplomaten betonte al-Scharaa am Montag die Notwendigkeit, „alle gegen Syrien verhängten Sanktionen aufzuheben, um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Land zu ermöglichen“, wie seine Gruppe bei Telegram mitteilte.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte am Montag an, der für Syrien zuständige EU-Diplomat Michael Ohnmacht werde im Tagesverlauf in Damaskus eintreffen. Die EU könne „kein Vakuum“ in Syrien zulassen, sagte Kallas weiter. Russland und Iran „sollten keinen Platz in Syriens Zukunft haben“, warnte sie.

Die wichtigsten Verbündeten Assads - Russland, der Iran und die im Libanon ansässige Hisbollah-Miliz - griffen nicht ein, um den Vormarsch der islamistischen Kämpfer auf die syrische Hauptstadt zu stoppen. Assad, dem Entführung, Folter und Ermordung von Andersdenkenden vorgeworfen werden, floh nach Russland. (AFP, dpa)