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Zehntausende könnten betroffen sein: Oberstes US-Gericht macht Weg für Massenentlassungen frei
Das Spargremium Doge sollte auf Trumps Weisung die Staatskosten senken. Im Fokus: die Entlassung zahlreicher Bundesbediensteter. Der Supreme Court beschert der US-Regierung nun einen Etappensieg.
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Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump kann ihre Pläne für Massenentlassungen von Bundesbediensteten nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts zunächst weiter verfolgen. Der Supreme Court setzte die Verfügung einer unteren Instanz aus, die das Vorhaben der Regierung zunächst gestoppt hatte. Der Prozess vor Gericht läuft jedoch weiter.
Im Mai hatte sich ein Gericht in Kalifornien gegen Trumps Entlassungspläne gestellt. Wahrscheinlich müsse er sich – wie frühere Präsidenten – die Zustimmung des Kongresses für den Personalabbau sichern, hieß es zur Begründung.
Monate zuvor hatte das ans Weiße Haus angeschlossene Department of Government Efficiency (Doge) – damals noch unter Tech-Milliardär Elon Musk – den Umbau des Staatsapparats samt Massenentlassungen vorangetrieben. Früheren Angaben zufolge könnten Zehntausende Menschen betroffen sein. (dpa)
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