Zusammenarbeit mit dem Sender wird strafbar: Russland stuft Deutsche Welle offiziell als „unerwünschte Organisation“ ein

Russland hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) offiziell als „unerwünschte Organisation“ eingestuft. Der Sender wird auf einer entsprechenden Liste des russischen Justizministeriums aufgeführt, die am Dienstag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehen wurde.

Die Deutsche Welle hatte die Einstufung bereits am Sonntag unter Berufung auf russische Medienberichte bekanntgegeben. DW-Intendantin Barbara Massing erklärte gegenüber AFP, der Sender werde sich dadurch nicht abschrecken lassen. „Trotz Zensur und Blockade unserer Angebote durch die russische Regierung erreicht die DW mit ihrem Russisch-Angebot heute mehr Menschen als zuvor.“

Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte am Montag in Berlin, das Vorgehen Russlands gegen die Deutsche Welle zeige, dass „die russische Führung unabhängige Informationen insbesondere über den Angriffskrieg gegen die Ukraine fürchtet“.

Die Deutsche Welle gilt seit März 2022 in Russland bereits als „ausländischer Agent“. Als „ausländische Agenten“ stuft Russland Personen, Medien und Organisationen ein, die aus dem Ausland finanziert werden.

Zuvor wurde der DW ein Sendeverbot erteilt, das Moskauer DW-Studio musste ins Exil, und die Internetseite der DW wurde in Russland gesperrt.

Die Einstufung als „unerwünschte Organisation“ stellt eine weitere Verschärfung der Maßnahmen dar. Die Zusammenarbeit mit dem Sender wird damit strafbar. Seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 ist Moskau gegen dutzende Organisationen vorgegangen, die Kritik am Kreml oder dem Militäreinsatz geäußert haben. (AFP)