Kürzungen bei Berlins Kulturbudget: Wer muss denn nun sparen? Wenn keiner mehr durchblickt

Das Berliner Künstlerprogramm des DAAD, Anfang der 1960er Jahre gegründet, ist eine ebenso ehrwürdige wie innovative Einrichtung - ein Artist-in-Residence-Programm, wie es weltweit seinesgleichen kaum hat. Die Liste der prominenten Schriftsteller, Dichter, Maler, Komponisten, Filmemacher, die zu Gast waren und oft auch blieben, würde diese ganze Seite füllen.

Die Sparbeschlüsse des Senats hatten auch diese Institution auf der Liste. Doch das funktioniert so nicht. Der Senat ist vertraglich dem Bund verpflichtet, der das Künstlerprogramm mit finanziert: eine von vielen Pannen und Peinlichkeiten der Kürzungspolitik der schwarzroten Koalition.

Misstrauen wird gesät

Nun müssen andere daran glauben, in diesem Fall C/O Berlin. Es geht um 150.000 Euro für das laufende Jahr. Ähnlich dumm läuft es beim Konzerthaus. Ursprünglich sollten da 1,4 Millionen Euro gestrichen werden, was in dem Betrieb nicht darstellbar ist. Etwa die Hälfte der angekündigten Kürzungen wird zurückgenommen - dafür soll das Arbeitsraumprogramm für Künstlerinnen und Künstler herhalten.

Handwerkliche Fehler verstärken die Unsicherheit der Kulturszene. Und es entsteht Misstrauen, verschiedene Posten werden offensichtlich gegeneinander ausgespielt. Vor allem im Bereich der Kulturellen Bildung: Da wird das Programm „Urbane Praxis“ zusammengestrichen. Und die Mittel wandern zur Jugendkulturinitiative. Schaut da noch jemand durch?

Pfusch im Haushalt

Noch ein Beispiel für das grassierende Durcheinander: Der Museumssonntag fällt weg. Wieder ein Eingriff, der wehtut. Dieser Senat trifft allzu oft diejenigen, die ohnehin nicht gut gestellt sind. Zwei Millionen Euro soll diese Kürzung bringen. Doch in dem Etatposten, der dazu ausersehen wurde, findet sich gerade einmal eine Viertelmillion. Alles klar? Überall Profis am Werk?

An diesem Mittwoch tagt der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Dort müssen solche Fehler nun schon zum zweiten Mal korrigiert und Umschichtungen beschlossen werden, nach der ersten Korrekturrunde Anfang Dezember. Die Sparliste hat die Finanzverwaltung aufgestellt, ohne größere Kenntnis der Zusammenhänge in der Kultur. Die Frage drängt sich auf: Was konnte, was wollte die Kulturverwaltung korrigieren und klarstellen?

Weitere Kürzungen sollen kommen. Das ist jetzt erst der Anfang. Fachkräfte werden dringend gesucht. In der Kulturpolitik herrscht eklatanter Mangel.