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Tagesspiegel Plus
Bewegung beim Rundfunkbeitrag: Bundesländer denken über neues Verfahren nach
Die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip könnte den gordischen Knoten durchschlagen. Doch die Idee birgt Risiken.
Ein Kommentar von Kurt Sagatz
Stand:
Das Dilemma der deutschen Medienpolitik beim Rundfunkbeitrag war wohl nie größer als jetzt. Die Verweigerung von Sachsen-Anhalt vor der letzten Erhöhung des Obolus kam vielleicht nicht gänzlich unerwartet, diesmal droht das eingespielte Verfahren jedoch sehenden Auges vor die Wand zu fahren. Um ein Scheitern mit Ansage doch noch zu verhindern, muss unter immensem Zeitdruck über neue Wege nachgedacht werden. Möglicherweise ist man dabei nun einen entscheidenden Schritt weitergekommen.
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