Claudia Roth zu den Kürzungen in ihrem Etat: Die Kulturstaatsministerin wehrt sich gegen Vorwürfe der Freien Szene

Bei der Aussprache zum Kulturhaushalt 2025 am Mittwochmittag im Deutschen Bundestag hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) ihren Etat verteidigt, der geringfügig gegenüber 2024 steigt, auf 2,2 Milliarden Euro. Dabei nahm sie nicht nur zu den Mittelaufwüchsen für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Deutsche Welle und bei der kulturellen Filmförderung Stellung, sondern auch zu den von Kürzungen betroffenen Posten. Die anstehenden Beratungen will sie nutzen, um für eine auskömmlichere Budgetierung der schlechter als bislang ausgestatteten Kulturprojekte und -stiftungen zu werben.

„Nicht alles, was wir für richtig und notwendig gehalten haben, konnten wir möglich machen“, sagte Roth im Parlament. Das betreffe auch die Freie Szene. Damit reagierte sie auf eine Petition mit inzwischen über 36.000 Unterschriften, die die Rücknahme der Kürzungen im Bereich der freien Künste fordert. Der Brandbrief „An der Freien Kunst zu sparen, kostet zuviel!“ wurde unter anderem von Sandra Hüller, Igor Levit und Dominique Horwitz unterzeichnet und Claudia Roth pünktlich zur Haushaltsdebatte am Mittwoch überreicht.

Den Vorwurf, sie vernachlässige die Freien Künste, wies die Grünen-Politikerin zurück. Erst in der laufenden Legislaturperiode seien neue Mittel für diese generiert worden: Im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit habe man deren Förderung „um über 30 Millionen Euro und damit um rund 45 Prozent ausgebaut“.

Besonders heftig war die Kritik an der Kürzung bei den Bundeskulturfonds ausgefallen, zu denen unter anderem der Kunstfonds, der Übersetzerfonds und der Musikfonds gehören. Sie sollen künftig mit nur 18 Millionen Euro auskommen statt wie in diesem Jahr mit 34,3 Millionen Euro. Roth hielt den Vorwürfen entgegen, die Förderung der Bundeskulturfonds liege trotzdem „immer noch deutlich über den Ansätzen von 2023“ und denen aus der Zeit davor, also in den Jahren ihrer Vorgängerin Monika Grütters.

Dem Bündnis Internationaler Produktionshäuser, dessen Förderung in Höhe von 5 Millionen Euro komplett eingestellt werden soll, sagte sie zu, sich um Unterstützungsmöglichkeiten seitens der Bundeskulturstiftung zu bemühen. Allerdings muss auch die Bundeskulturstiftung laut Haushaltsentwurf 2025 mit weniger Geld auskommen, mit 35 statt zuletzt 37,5 Millionen Euro.