Demokratische Kultur: Maaßens Abgang

Wo der Mann politisch seine Heimat sucht, steht mittlerweile unverbrüchlich fest. Hans-Georg Maaßen, von August 2012 bis November 2018 oberster Verfassungsschützer der Republik, gehört mit Roland Tichy, dem Chef des rechtspopulistischen Magazins „Tichys Einblick“, zum Vorstand der Stiftung Meinung & Freiheit. Er gibt der ähnlich ausgerichteten, von der chinesischen Falun-Gong-Sekte mitfinanzierten „Epoch Times“ gerne Interviews. Er postet – Motto: „Für eine Welt ohne Sozialismus“ - auf der amerikanischen Querdenker-Plattform Gettr. Und er schreibt regelmäßig für Roger Köppels Schweizer „Weltwoche“, wo er in seinem jüngsten Kommentar zu den Berliner Silvesterkrawallen linken Migrationsbefürwortern ein „Menschenzuchtprogramm“ nachsagte, bei dem „die ,Weißbrote‘ als minderwertig angesehen werden.“

Gegen Maaßens wölfische Anwandlungen ist Thilo Sarrazin geradezu ein Schaf. Während Berlins früherer Finanzsenator aber nach mehreren Anläufen aus der SPD ausgeschlossen werden konnte, leistet Maaßen bei allem Grummeln, das sich in der CDU erhoben hat, seiner Partei als Bürgerbeauftragter im thüringischen Kreisverband Schmalkalden-Meiningen noch immer  Bärendienste.

Man muss die Tatsache, dass der Verlag C.H. Beck Maaßen nun als Mitarbeiter des „Epping/Hillgruber“, eines Kommentars zum Grundgesetz, loswurde, deshalb vor allem als Ersatzhandlung sehen.. Nach Protesten beteiligter Juristen und medialer Alliierter konnte Maaßen der Vertragsauflösung nur zuvorkommen und kündigte seinerseits.

Der Vorgang war sicher kein Glanzstück demokratischer Kultur, da sich seine Unausweichlichkeit erst unter öffentlichem Druck vollzog. Maaßen, dessen Kommentar zu dem in Artikel 16a behandelten Asylrecht, seinem Spezialgebiet, in der Sache wohl nichts vorzuwerfen war, wurde abgeschossen, weil er sich nicht mehr halten ließ. Unterdessen bezichtigt Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Maaßen wegen eines die „Weltwoche“-Äußerungen verlängernden Tweets der „antisemitischen Hetze“.

Von Amts wegen freigebig mit diesem Vorwurf, trifft er wohl eher Maaßens Rhetorik als dessen Grundhaltung. Doch man muss kein Mitleid mit Maaßen haben, wenn man ihm zugesteht, dass er die Provokation auch sucht, weil er nach seinem selbstverschuldeten Rausschmiss als Verfassungsschützer das Dasein eines heimatlosen Desperados führt. Wenn einer wie er von Gerechtigkeit spricht, geht es ihm in erster Linie um sich selbst.