Hilfsprogramm "Neustart Kultur": Grütters will 1,5 Milliarden mehr für die Kultur

Die Kulturstaatsministerin trommelt. 2020 gab's eine Milliarde Euro aus der Bundeschatulle für das Corona-Hilfsprogramm „Neustart Kultur“, aber das reicht nicht wegen des neuen, deutlich längeren Lockdowns seit November. Also braucht es eine Aufstockung um weitere 1,5 Milliarden. Am Donnerstag will Monika Grütters im Haushaltsausschuss vorstellig werden, sie hofft auf Gelder der von Finanzminister Olaf Scholz in Aussicht gestellten Corona-Mehrausgaben für 2021 in Höhe von 30 Milliarden Euro.

„Der zweite Lockdown war nicht eingepreist“, so die CDU-Politikerin zur Begründung. Es ist nämlich vertrackt, wie bei allen Pandemie-Hilfsfrogrammen. Die erst im September freigegebenen und teils erst gegen Jahresende zu beantragenden Neustart-Hilfen konnten bislang kaum zum Einsatz kommen, da die Kultureinrichtungen ja überhaupt nur kurz „neu“ starten konnten und seit November bereits wieder geschlossen sind. Viele Produktionen und Projekte der Antragsteller konnten deshalb bislang nicht realisiert werden.

So wurden von den 34.000 Anträgen zwar ein Drittel bewilligt. Rund 90 Prozent der ersten Milliarde sind verplant und über 400 Millionen Euro bewilligt, aber vielfach eben noch nicht ausgezahlt oder gar ausgegeben. Weil ein Ende des zweiten Lockdowns nicht absehbar ist, sei der „deutlich höhere Bedarf“ dennoch bereits erkennbar, so Grütters.

In einigen der rund 60 Teilprogramme sind die Bewerbungsfristen Ende Dezember abgelaufen. Andere enden am 31. Januar, wieder andere laufen länger. Dabei kommt neben Jury-Verfahren auch das „Windhundprinzip“ zum Tragen, etwa bei der Künstler- und Infrastrukturförderung über den Deutschen Literaturfonds oder bei der Förderung alternativer und digitaler Musikangebote. Ein notgedrungenes, aber unwürdiges Verfahren. Auch deshalb erscheint die Austockung als dringlich.

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So konnten etwa die Verbände der Bildenden Künstler bei 1800 Bewerbungen nur 150 Förderungen ermöglichen – weniger als zehn Prozent. Zahlreiche qualifizierte, innovative Projekte hätten abgelehnt werden müssen, so BBK-Sprecherin Dagmar Schmidt. Insgesamt sind die von Fachverbänden wie dem Musikrat oder dem Bühnenverein eingesammelten Anträge um rund 350 Millionen Euro überzeichnet.

Am meisten leiden auch in der Kulturbranche die Solo-Selbständigen. Die von Grütters ausdrücklich begrüßte Erweiterung der Bundeshilfen für Freischaffende ermöglicht es jetzt zwar auch „unständig“ beschäftigten Schauspieler:innen oder Musiker.innen, Anträge zu stellen. Aber die Linke kritisiert die Verbesserung als eine von „katastrophal auf sehr schlecht“. Wie dramatisch die Lage ist, zeigt auch eine Umfrage des Landesmusikrats, an der sich 485 Berliner Musikschaffende beteiligten. 29 Prozent sehen aktuell keine berufliche Perspektive mehr, wollen oder haben bereits neue Jobs. Knapp die Hälfte ist auf Unterstützung angewiesen, lediglich ein gutes Fünftel kommt ohne Hilfen aus.
Damit ist klar, für viele kommt jeder Neustart zu spät.