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Olaf Scholz

© John Macdougall/Pool via REUTERS

Thema

Olaf Scholz

Olaf Scholz wurde am 14. Juni 1958 in Osnabrück geboren. Er ist ein deutscher SPD-Politiker. Seit dem 8. Dezember 2021 ist Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Aktuelle Artikel

Mehr als 87 Prozent der Russinnen und Russen sollen für Machthaber Wladimir Putin gestimmt haben – angeblich.

Das Regime in Russland versperrt auf absehbare Zeit den Weg zu einer kooperativen Koexistenz. Europa muss seine Sicherheit gegen Moskau organisieren – das ist schon einmal gelungen.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Verteidigungsminister Boris Pistorius (links) und sein polnischer Kollege Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.

Boris Pistorius soll statt der Taurus-Flugkörper Raketenartillerie für Kiew organisieren. Vor dem Ramstein-Treffen am Dienstag bleibt unklar, was damit gemeint sein könnte – dauern wird es auf jeden Fall.

Von Christopher Ziedler
Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Termin in Jerusalem.

Mehrere westliche Staaten zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Russland-Wahl. Auch die Bundesregierung geht den Kreml hart an. Derweil freut sich China auf eine „neue Ära“ mit Putin.

Lars Klingbeil, Parteivorsitzender der SPD, verteidigt seinen Kanzler und Fraktionschef.

Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD)

Altkanzler Schröder unterstützt den Ukraine-Kurs des Regierungschefs Scholz. Der Putin-Freund stellt sich gegen eine Taurus-Lieferung und die Entsendung von Bodentruppen – zum Ärger der CDU.

Olaf Scholz bleibt bei seiner zögerlichen Linie zur Taurus-Lieferung (Illustration).

Die Ukraine hat die Bundesregierung wiederholt um Taurus-Marschflugkörper gebeten. Kanzler Scholz sagt, dass er sie nicht liefern wird. Ist das richtig oder falsch? Zwei Meinungen aus der Redaktion.

Von
  • Malte Lehming
  • Christoph von Marschall
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Jerusalem.

Es ist Scholz’ zweite Israel-Reise nach dem Hamas-Massaker. Ein heikler Besuch. Der Kanzler will die Freunde nicht brüskieren, kann aber auch nicht das Leid der Palästinenser außer Acht lassen.

Von Mareike Enghusen
Emmanuel Macron und Olaf Scholz geben sich bei einer Pressekonferenz die Hand (Archivbild vom 15. März 2024).

Der französische Präsident hatte mit seiner Äußerung zu möglichen westlichen Bodentruppen in der Ukraine Widerspruch von Scholz geerntet. Nach einem Treffen in Berlin betont Macron das angeblich harmonische Verhältnis der beiden.

In Israel ist der Wunsch groß, dass die in Gaza verbliebenen Geiseln zurückkehren können.

Zu Recht wird viel über die humanitäre Lage in Gaza gesprochen. Aber zu dieser Lage gehören auch die israelischen Geiseln. Und es ist an der Hamas, die Gesamtlage zu verbessern.

Ein Kommentar von Christian Tretbar
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg von „einfrieren“.

Der Ampel-Streit um die Taurus-Lieferung eskaliert. In einem scharfen Ton greift die FDP Kanzler Scholz und SPD-Fraktionschef Mützenich an. Auch die Grünen haben weiter Gesprächsbedarf.

Von
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Caspar Schwietering
Als könnte er nicht glauben, was der Kanzler sagt: Boris Pistorius (SPD, h.), Verteidigungsminister, verfolgt die Ausführungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Deutschen Bundestag.

Die Ukraine-Politik der Koalition zerfällt. SPD-Fraktionschef Mützenich plaudert über ein „Einfrieren“ des Krieges. Groß ist der Ärger bei Grünen und FDP.

Von
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Christiane Rebhan
  • Christopher Ziedler
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Aus dem geheimen Teil einer Sitzung des Verteidigungsausschusses sollen offenbar Details an die Öffentlichkeit gedrungen sein. Die Staatsanwaltschaft soll den Vorfall aufklären.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r.) begrüßt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Zuletzt waren sich Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron uneins in der Ukraine-Politik. Nach gemeinsamen Beratungen mit Polens Regierungschef Tusk wollten sie nun Geschlossenheit demonstrieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim Festakt zu ·125 Jahre Deutsches Baugewerbe· im Humboldt Forum im Berliner Schloss.

Preise und Zinsen fürs Bauen könnten bald sinken, sagt der Kanzler. Sein Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr liegt trotzdem in weiter Ferne.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki bei einer Bundestagssitzung im September.

Der Taurus-Krach in der Ampel-Koalition dauert an. Nach der hitzigen Bundestagsdebatte wirft FDP-Vize Kubicki dem SPD-Fraktionschef Mützenich „verfassungsfeindliche Erklärungen“ vor.

Der französische Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk.

Lange lag das „Weimarer Dreieck“ brach. Jetzt wollen es Frankreich, Polen und Deutschland wiederbeleben. Bundeskanzler Olaf Scholz täte gut daran, das mit ganz besonderem Eifer zu betreiben.

Ein Kommentar von Anja Wehler-Schöck
Emmanuel Macron in seiner Fernsehansprache am 14.3.

Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat über die mögliche Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine. In einem Interview wiederholte Macron diesen Vorschlag nun.

Olaf Scholz und Norbert Röttgen im Jahr 2006: Als parlamentarische Geschäftsführer von SPD- beziehungsweise Unionsfraktion in der großen Koalition verbrachten sie viel Zeit miteinander – und begannen sich zu duzen.

Der Schlagabtausch zwischen Olaf Scholz und dem „lieben Norbert“ Röttgen hat die Kanzlerbefragung am Mittwoch geprägt. Am Tag darauf kontert der CDU-Politiker, dem daraufhin wiederum Sozialdemokraten schwere Vorwürfe machen.

Von Christopher Ziedler
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

„Einfrieren“ will der SPD-Fraktionschef den Krieg gegen die Ukraine. Er richtet diese Bitte aber nicht an Putin, sondern an den Westen. Das macht Autokraten erst richtig Appetit.

Ein Kommentar von Daniel Friedrich Sturm
Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, geben sich nach einer Pressekonferenz im Elysee-Palast die Hand.

Macron hat Kanzler Scholz mit seinem Bodentruppen-Vorstoß aufgeschreckt. Jetzt kommt der Präsident nach Berlin. Experten über den Wandel der französischen Ukraine-Politik.

Von Andrea Nüsse
Redete sich in Rage: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Bundestag.

Seit Wochen diskutiert die Koalition über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. In einer hitzigen Debatte im Bundestag kommt es zum Showdown. SPD und Grüne gehen sich frontal an.

Von Felix Hackenbruch
In einer Aktuelle Stunde debattieren die Parlamentarier zum „Taurus-Abhörskandal“ der Bundeswehr.

Soll Deutschland Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern? Ein erneuter Antrag der Unionsparteien dazu hat im Bundestag keine Mehrheit gefunden.

Friedrich Merz wirft Kanzler Scholz vor, mit den Kriegsängsten der Bevölkerung zu spielen.

Der CDU-Chef hält Kanzler Scholz in der Debatte um die Taurus-Lieferung in die Ukraine widersprüchliche Aussagen vor. Man müsse dem Land helfen, den Krieg zu gewinnen, sagt Merz.

Macron, Scholz und Tusk

Scholz, Macron und Tusk wollen sich am Freitag im Kanzleramt treffen. Was verbindet und was trennt den Kanzler, den französischen Staatschef und Polens Ministerpräsidenten in der Ukraine-Politik?

Von
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Albrecht Meier
Srettha Thavisin, Premierminister von Thailand, wirbt um deutsche Investoren.

Thailand möchte sich zwar als Produktionsstandort von Elektrofahrzeugen etablieren, dabei aber die deutsche Verbrennerautoindustrie weiter unterstützen. Dafür braucht es Investoren.

Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Befragung im Bundestag.

Der Kanzler hat entschieden, die Koalition muss folgen. Aber im Ukraine-Krieg rücken die Russen vor. Das kann nicht im Interesse Deutschlands sein.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff
Ein Taurus-Marschflugkörper

Ungewöhnlich hart attackiert Scholz die Befürworter der Taurus-Lieferungen. Er weiß eine Mehrheit der Deutschen hinter sich. Trotzdem bleiben nach seiner Befragung mehr Fragen als Antworten.

Von Julius Betschka
Schulunterricht in Moskau.

Leonid Wolkow im Exil angegriffen. Putin sieht sein Land für einen Atomkrieg gerüstet. Der Nachrichtenüberblick am Abend.

Von Julia Hoene
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Befragung der Bundesregierung im Deutschen Bundestag.

Mehrfach bekräftigte der Kanzler seine Entscheidung zu den Marschflugkörpern. Nun stellte er sich der Oppositionskritik – und wies den Vorwurf unzureichender Ukraine-Militärhilfen zurück.

Von Christoph Straub
ARCHIV - 26.02.2024, Frankreich, Paris: Emmanuel Macron (M), Präsident von Frankreich, hält eine Rede im Elysee-Palast. Neben ihm sitzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 3.v.r.). Macron lud zu einer internationalen Unterstützerkonferenz für die Ukraine ein. (zu dpa: «Nach Streit um Ukraine-Kurs: Scholz trifft Macron und Tusk in Berlin») Foto: Gonzalo Fuentes/RTR/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die Spitzen des sogenannten Weimarer Dreiecks werden sich am Freitag zum Sondergipfel in Berlin treffen. Es soll wohl helfen, die Differenzen im Ukraine-Krieg zu überwinden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Ukraine unterstützen.

Im französischen Parlament gibt es scharfe Kritik an Präsident Emmanuel Macrons Ukraine-Politik. Was das über den Rückhalt für Kiew sagt.

Von Andrea Nüsse
GDL-Chef Claus Weselsky

GDL-Chef Claus Weselsky darf mit seinen Bahnstreiks nicht länger das halbe Land in Geiselhaft nehmen. Die Politik muss endlich handeln. Mit einem vorgeschriebenen Notbetrieb.

Ein Kommentar von Caspar Schwietering
Insgesamt 123 Tage hat die Wehrbeauftragte Eva Högl im Jahr 2023 bei der Bundeswehr verbracht.

Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht nach gut zwei Jahren „Zeitenwende“ kaum echte Fortschritte bei der Bundeswehr. Das sind die sechs wichtigsten Erkenntnisse des neuen Jahresberichtes.

Von Christopher Ziedler
Palästinensische Kinder warten in Gaza auf Essen.

Die Bundesregierung kritisiert Israel für das Vorgehen in Gaza immer deutlicher, US-Präsident Joe Biden setzt sogar rote Linien. Das deutsche Parlament aber bleibt stumm. Das wollen einige Abgeordnete jetzt ändern.

Von
  • Julius Betschka
  • Felix Hackenbruch
  • Christiane Rebhan
Die ostukrainische Stadt Awdijiwka.

Russlands Vormarsch verliert offenbar an Schwung, Kritik für den Papst nach Ukraine-Äußerungen, Russland fertigt wohl dreimal mehr Munition als die USA und Europa. Der Überblick am Abend.

Von Julia Hoene
Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. März nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter dem Vorsitz von Hessen.

Nach den Worten des Papstes bestellt die Ukraine den Vatikan-Botschafter ein. Auch deutsche Spitzenpolitiker äußern sich irritiert. Aus der Opposition kommt aber auch Anerkennung.

Stein des Anstoßes ist die Pariser Ukraine-Konferenz Ende Februar gewesen – der Streit zwischen Olaf Scholz und Emmanuel Macron hat freilich eine längere Vorgeschichte.

In der aktuellen Lage müssten Kanzler Scholz und Frankreichs Staatschef Macron eigentlich enger denn je zusammenarbeiten. Ihr Zerwürfnis kommt zur Unzeit. Wie aber kommen sie aus ihrer Sackgasse heraus?

Ein Kommentar von Christopher Ziedler
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine erneut eine deutliche Absage erteilt. 

Der Bundeskanzler will die Marschflugkörper nicht liefern, „weder direkt noch indirekt“. Außenministerin Baerbock hatte einen Ringtausch über Großbritannien zuvor „eine Option“ genannt.