Kultur: Keine EU-Gelder für Anti-Israel-Schulbücher

Das Auswärtige Amt (AA) hat auf einen TagesspiegelBericht vom 4. Januar reagiert, in dem die Verwendung von EU-Geldern für antisemitische Schulbücher in Palästina kritisiert wurde. Ein Pressesprecher erklärte auf Anfrage, das AA sei solchen früher schon geäußerten Vorwürfen bereits nachgegangen. Im Oktober 2001 sei von der EU-Kommission klargestellt worden, dass es zu keinem Zeitpunkt eine EU-Projektfinanzierung für Palästinas Schulbücher gegeben habe. Einzelne EU-Staaten hätten solche Hilfe zur Curricula-Ausarbeitung oder beim Druck bilateral gewährt, Deutschland nicht. Die aktuelle EU-Budgethilfe für den palästinensischen Nothaushalt sei streng konditioniert und werde gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds überwacht. Sie diene der Grundversorgung mit öffentlichen Dienstleistungen, damit sich die humanitäre Lage nicht weiter verschlechtere. Deutschland fördere das Georg-Eckert-Institut für internationale Schulbuchforschung (Braunschweig), wo eine Studie zur Darstellung des israelisch-palästinensischen Konfliktes in Schulbüchern erstellt werde, die in wenigen Wochen vorliegen soll. Das Außenministerium werde sich dafür einsetzen, dass die palästinensische Autonomiebehörde die Empfehlungen dieser Studie berücksichtige. Tsp

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