Kulturpolitik: Grütters plädiert für eigenes Kulturministerium

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich für ein eigenständiges Kulturressort ausgesprochen. „Die bundespolitische Bedeutung der Kultur ist gewachsen“, sagte die CDU-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ nach sieben Jahren im Amt. Grütters hatte lange die jetzige Beheimatung als Staatsministerin im Kanzleramt verteidigt - wegen der bisherigen Nähe zur Macht. Der Sitz im Bundeskanzleramt sei unschätzbar, er habe viele Vorteile, sagte sei 2017 im Tagesspiegel-Interview. "Wir rangieren in den Haushaltsberatungen im Parlament zusammen mit dem Kanzleramt an erster Stelle und nicht, wie es früher in Berlin mal hieß: ,Zuletzt Kultur'. Wir sind Chefsache." Die Rückendeckung durch Angela Merkel sei für sie bedeutender als das Gewicht eines Ministerin-Titels.

Ein Ministerium sei „keine Frage von Macht“, sagte Grütters nun der SZ. Es gehe um die Anerkennung durch die Länder und die Einsicht, dass man gemeinsam mehr erreiche. „Es war richtig, das Kulturressort anfangs im Kanzleramt anzusiedeln“, es habe dadurch an Statur gewonnen. „Es gäbe gute Gründe, das Ressort nach 23 Jahren zu einem Bundesministerium zu machen - dann aber bitte als eigenständiges Haus“, stellte Grütters klar.

Gegen die Einrichtung eines auch vom Deutschen Kulturrat seit Jahren nachdrücklich geforderte vollgültige Kulturministerium sprach bisher auch, dass es vermutlich mit dem Bildungs- oder dem Bau-Ministerium eine Einheit bilden würde - und vermutlich nachgeordnet wäre.

Die unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder beim Bund eingerichtete Institution einer "Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien" existiert seit 1999, sie war anfangs eher argwöhnisch oder abschätzend beäugt worden. Aber mit den Jahren wuchs die Wertschätzung des zunächst von Michael Naumann, dann von Julian-Nida Rümelin, Christina, Weiss, Bernd Neumann und seit 2014 von Monika Grütters geleiteten Amt. Schon die von 2002 bis 2005 agierende parteilose Christina Weiss hatte sich für ein Ministerium stark gemacht. Grütters hatte die Forderung 2005 als damalige Spitzenkandidatin der Berliner CDU für die Bundestagswahl erstmals offen aufgegriffen.

Und wo hätte ein solches Kulturministerium seinen Sitz? Nach dpa-Informationen hat Monika Grütters für den Fall der Fälle bereits einen repräsentativen neuen Standort im Auge. chp (mit dpa)