SPD bekommt Amt: Marc Jongen wird nicht Kulturausschuss-Vorsitzender

Der Kulturausschuss des Bundestags bleibt auch in der neuen Legislaturperiode in der Hand der SPD. Damit sind Befürchtungen abgewendet, die rechtspopulistische AfD könne das Gremium übernehmen. Nach einer der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag vorliegenden Liste erhält die AfD nun stattdessen die Leitung bei Haushalt, Recht und Verbraucherschutz sowie Tourismus. Der Kulturausschuss ist auch für die deutsche Erinnerungskultur zuständig. Schon kurz nach der Wahl im Herbst hatte eine Initiative prominenter Kulturexperten deshalb gewarnt, der Vorsitz dürfe nicht an die rechtspopulistische AfD gehen. Das wäre ein „fatales Signal“, warnte auch der Deutsche Kulturrat.

"Talente" statt "Ideologie"

Als Kandidat für den Ausschuss-Vorsitz war bereits der AfD-Politiker Marc Jongen gehandelt worden. In einem Gespräch mit dem "Spiegel" hatte er einschneidende Änderungen der Kulturpolitik angekündigt: "Unser Ziel ist es, die Förderkriterien grundlegend zu untersuchen und die bisherige Förderung politisch korrekter Projekte herunterzufahren." Der promovierte Philosoph, der bis 2015 Assistent von Peter Sloterdijk am an der Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe war, sprach von einer "Entideologisierung der Kulturpolitik, hin zur Förderung von echter Qualität und Talent“. "Wir wollen die Stimmung im Land insgesamt drehen“, fuhr er fort und warnte: "Leute, die lange selbstverständlich auf dem öffentlichen Förderticket gefahren sind, werden es künftig nicht mehr so leicht tun können." Tsp/dpa