Kultur: Münchner Konferenz: Verboten

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude argumentiert so: "Leider haben die Veranstalter mit aggressiven und militanten Tönen und mit Aufrufen zu Störaktionen eine gewaltbereite Szene angelockt." Deshalb sei das absolute Demonstrationsverbot während der Konferenz auch für die friedlichen Protestierer zu vertreten - das galt auch für die "Ersatzdemonstration" der Grünen. Nach dem zwei Gerichte das Verbot bestätigt hatten, war es gestern nach Aussage der Anwältin der Protestierer bereits zu spät, um per Eilantrag beim Bundeserfassungsgericht doch noch eine Genehmigung zu erwirken. Die Konferenzgegner werfen den Militärs vor, die diskutierten Konzepte seien "Strategien des Krieges gegen die Armen und Ausgebeuteten" und würden "imperialistischen Zellen" dienen.

Demonstriert aber wird ganz bestimmt, davon gehen alle Beteiligten aus. Trotz Verbots. Und weil es dabei zu Krawallen kommen könnte und die Verantwortlichen unbedingt vermeiden wollen, dass Bilder wie beim Weltwirtschaftsgipfel in Genua um den Globus gehen, werden rund 3500 Beamte im Einsatz sein.

Gastgeber Horst Teltschik, der frühere Berater Helmut Kohls, sagt: Die Münchner Globalisierungsgegner seien traditionell friedlich. Die Gewaltbereiten würden aus anderen Städten kommen. Das hat auch die Polizei beobachtet. Es seien "Reisebewegungen" zu registrieren, sagen die Gesetzeshüter. Die auch wissen, dass viele in kleinen Einzelgruppen kommen, "um möglichst wenig aufzufallen".