Kultur: Zeigen, wie wichtig die Kultur ist Gitta Connemann leitet die vom Bund eingesetzte Enquete- Kommission „Kultur in Deutschland“

Frau Connemann, Sie sind Juristin, Mitglied der CDU, machen seit 1996 Kommunalpolitik und haben sich vor Ihrem Einzug in den Bundestag 2002 in Leer mit Wirtschaftspolitik auseinander gesetzt. Was befähigt Sie, die EnqueteKommission „Kultur in Deutschland“ zu leiten?

Neben der persönlichen Leidenschaft für Kultur die angesprochenen Qualifikationen. Es ist hilfreich, Juristin zu sein, weil sich unsere Empfehlungen an den Gesetzgeber richten. Auch die kommunalpolitische Verwurzelung ist wichtig, denn die Kommunen bestreiten den Löwenanteil der Kulturausgaben.

Warum setzt ausgerechnet dann der Bundestag eine Kommission ein?

Der Bund ist für wesentliche Gesetze zuständig: für das Urheber-, Arbeits- und Sozialrecht-, Vereins-, Stiftungs- und Steuerrecht.

Warum ist eine Kommission nötig? Um weitere Sparvorgaben zu formulieren?

Gerade weil vorrangig im Kulturbereich gespart wird, wollte sich der Bundestag mit dem Thema befassen und zeigen, wie wichtig die Kultur ist.

Was versteht die Kommission unter Kultur?

Wir haben einen breiten Kulturbegriff, aber aus Zeitgründen hat uns der Bundestag Arbeitsschwerpunkte vorgegeben: erstens die öffentliche und private Förderung von Kunst und Kultur und ihr Strukturwandel; zweitens die wirtschaftliche und soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern; drittens der Kulturstandort Deutschland, die kulturelle Grundversorgung. Dies betrifft beispielsweise die kulturelle Bildung von den Kindergärten bis zu den Hochschulen.

Die Kommission setzt sich aus 11 Bundestagsabgeordneten und 11 Sachverständigen zusammen. Bis auf den Sänger Heinz Rudolf Kunze finden sich unter den Experten allerdings ausschließlich Verbandsvertreter, Geschäftsführer, Direktoren und Ex-Politiker ...

Unter den Sachverständigen ist nur ein hauptamtlicher Verbandsvertreter. Natürlich hätten wir nach Sparten besetzen können, aber so viele Plätze gab es nicht. Also haben wir beschlossen, dass die Akteure vertreten sein sollen: Kommunen, Länder, Wirtschaft, Kirche, Künstler.

Wann endet die Arbeit der Kommission?

Unsere Empfehlungen gehen im Herbst 2005 an den Bundestag, damit sie noch vor der Wahl 2006 umgesetzt werden können. Wir werden auch mahnen. Unsere erste Bestandsaufnahme zeigte, dass die größten Kürzungen, 15 bis 20 Prozent, bei der kulturellen Bildung erfolgten. Das ist nach Pisa ein Warnsignal. Wie wollen sie junge Menschen fit für die Zukunft machen, wenn sie keine Möglichkeiten haben, kreativ zu sein?

Das Gespräch führte Jörg Plath.

Die öffentliche Anhörung der Kommission zum Urheberrecht findet heute, 12 Uhr, im Paul-Löbe-Haus statt, Konrad-Adenauer- Straße. Anmeldung unter Tel. 227 - 37708.

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