Meinung: Das Geschäft mit der Bombe

Fast anderthalb Jahre ist es her, seit erste Hinweise auf ein geheimes Nuklearprogramm Irans auftauchten. Und auch wenn Teheran noch immer auf Zeit spielt und die Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien stets neuen Klärungsbedarf anmelden: Verschenkt waren diese anderthalb Jahre nicht. Denn inzwischen debattieren Sicherheitsexperten weltweit nicht mehr, ob Teheran die Bombe überhaupt bauen will, sondern nur noch, wie man die Mullahs daran hindern kann. Die Wiener Inspekteure haben einfach zu viele Indizien für ein Atomwaffenprogramm gefunden, als dass man noch den Beteuerungen Teherans glauben könnte, nur zivile Kernenergie gewinnen zu wollen.

Trotz dieser relativen Einigkeit bei den Fakten ist die Ratlosigkeit im Westen groß. Die Europäer hatten gehofft, Teheran von der Aufgabe seiner Pläne im Gegenzug für wirtschaftliche Zusammenarbeit überzeugen zu können. Aber schon jetzt will sich Iran nicht mehr an Abmachungen halten und hat angekündigt, die ausgesetzte Uranaufbereitung wieder aufzunehmen. Eines jedenfalls ist deutlich: Eine strategische Entscheidung gegen die Bombe ist in Teheran noch längst nicht gefallen.

Die iranische Bombe ist eines der größten Sicherheitsprobleme, denen sich der Westen seit dem Fall der Mauer gegenübersieht. Ein höchst problematisches Regime, das unter anderem auch Terrororganisationen unterstützt, bekäme damit ein erhebliches Macht- und Erpressungspotenzial in die Hand. Teheran könnte so etwa den Kampf gegen Israel intensivieren und konventionelle militärische Konflikte in der Region suchen, weil man durch die Bombe unangreifbar wird. Fast noch schlimmer die Vorstellung, das Regime würde irgendwann gestürzt. Schließlich wird das Bombenprogramm von den radikal-ideologischen Revolutionswächtern gesteuert, die engste Verbindungen zur Hisbollah pflegen, in deren Hände die Waffe dann gelangen könnte. Zudem würde Irans Bombe einen Rüstungswettlauf in der Region entfachen. Saudi-Arabien hat schon entsprechende Beschaffungspläne lanciert, aber auch Ägypten, die Türkei und vielleicht gar Syrien könnten sich genötigt sehen, nachzuziehen.

Auch die Glaubwürdigkeit des Atomwaffensperrvertrags steht auf dem Spiel. Denn während Indien, Pakistan und Israel den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hatten, liegt die Sache bei Nordkorea – das inzwischen gekündigt hat – und Iran anders. Entsprechend hat sich die IAEO ins Zeug gelegt. In Wien weiß man, dass sich an Iran entscheidet, ob die Rüstungskontrolle bei Atomwaffen noch funktioniert.

Die Mullahs hatten geglaubt, die Europäer würden den Druck von ihnen nehmen, wenn sie sich nur den formalen Prozeduren der IAEO unterwürfen. Dass die Wiener Behörde keine Anstalten machte, die Akte Iran schnell zu schließen, hat die Mullahs überrascht. Im Westen wie in Teheran glaubt man nun, dass die Krise bald ihren Höhepunkt erreicht. Wenn George W. Bush die Wahlen am 2. November gewinnen sollte, wird es am 25. November, bei der nächsten Sitzung der IAEO, wohl zur Entscheidung kommen, ob Iran vor den UN-Sicherheitsrat gebracht wird. Das könnte Teheran verhindern, wenn es auf die zu zivilen Zwecken legale, aber leicht für militärische Zwecke zu missbrauchende Urananreicherung verzichtet und damit signalisiert, sich gegen die Bombe und für die Zusammenarbeit mit dem Westen zu entscheiden.

Erschwert wird eine Einigung durch den Irakkrieg. Der hatte die Mullahs zunächst zum Einlenken bewegt, weil sie nicht das nächste Opfer des Regime-Change werden wollten. Seit der Irak sich aber für die Amerikaner als kaum beherrschbar erwiesen hat, haben sie ein Druckmittel gegen die USA. Denn in Washington weiß man genau, dass die Iraner mit ihren Agenten besonders im Süden des Irak für eine erhebliche Eskalation sorgen könnten.

Letztlich kann niemand den Machthabern in Teheran die Entscheidung abnehmen. Sie müssen eine Rechnung aufmachen: Lohnt es sich, für die Chance, durch die Bombe für immer unangreifbar zu werden, einen Konflikt mit dem Westen einzugehen, einschließlich des Risikos, dass die iranischen Atomeinrichtungen am Ende vielleicht militärisch zerstört werden?

Der Westen kann nur einzelne Variable dieser Rechnung beeinflussen. Dazu gehört, dass Europa und die USA sich nicht auseinander dividieren lassen und Bereitschaft zur Härte zeigen. Dazu gehört aber auch, Iran positive Angebote zu machen. Hier muss vor allem die Bush-Regierung dazulernen. Denn die Sicherheitsängste Teherans sind ja nicht aus der Luft gegriffen. Das Land ist von Verbündeten der USA umgeben und hat US-Truppen vor der eigenen Haustür. Wenn Iran sich in der Atomfrage konstruktiv zeigt darf er zumindest eine von den Europäern vermittelte Nichtangriffsgarantie der Amerikaner als Gegenleistung verlangen.

Der für Irans Atomprogramm zuständige Hassan Rohani, einer der starken Männer unter den konservativen Pragmatikern in Teheran, hat im September mehrfach die Bereitschaft zu einem politischen Geschäft angedeutet. Der Westen müsste den Iranern dafür zumindest einen fairen Preis bieten. Aber vor allem müssen sich die Mullahs klar werden, ob sie solch ein Geschäft überhaupt wollen.