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Diese drei wollen ins Kanzleramt.

© Martha von Maydell / mvmpapercuts.com

Tagesspiegel Plus

Die Zampano-Zeiten sind vorbei: Welche Qualitäten jetzt im Kanzleramt gebraucht werden

Richtlinienkompetenz war einmal. Wer jetzt ins Kanzleramt will, muss moderieren können. Für die nächste Koalition wird das wichtiger denn je. Ein Essay.

Auf den Kanzler kommt es an. Der Wahlkampfslogan der CDU aus dem Jahr 1969 ist fast zum geflügelten Wort geworden. Er war auf Kurt Georg Kiesinger gemünzt. Der hatte die damalige „Groko“ seit 1966 geführt. Und wollte in dem Amt bleiben, mit dem seine Partei um Stimmen warb. Kiesinger wurde dann allerdings von Willy Brandt abgelöst. Dessen SPD plakatierte 1972 den Spruch: Kanzler des Vertrauens. In Erinnerung blieb eher der Slogan „Willy wählen“.

Bundestagswahlen sind immer auch Personalplebiszite gewesen. Bis heute wird in den Umfragen nach der Beliebtheit und der Einschätzung der Fähigkeiten des Spitzenpersonals gefragt, mit dem Kanzler oder der Kanzlerin ganz vorn. Der wichtigste politische Posten in Deutschland soll nach einer breiten Auffassung, damals wie heute, von einer Person besetzt sein, die vor allem eines hat: Führungsqualitäten.

Das bedeutet, jedenfalls in den Augen vieler Mitmenschen: Festigkeit im Auftritt, das Setzen von Agenden, Themen und Begriffen, die Inszenierung der eigenen Persönlichkeit, die Beherrschung des Kabinetts und der nachgeordneten Kader, das Übertrumpfen der anderen Parteien und ihrer Spitzen. Supermann oder Superfrau also. Wer so erscheint, hat in den Umfragen die Nase vorn. Ob nun als harter Bursche, wie derzeit Markus Söder, oder als unangefochtene Amtsinhaberin, wie lange Zeit Angela Merkel, ob offen im Wolfskostüm oder auch mal im Schafspelz – irgendwie soll er oder sie alle Konkurrenten überstrahlen.

Als Kanzlerdemokratie hat man die Bundesrepublik oft bezeichnet. In der Anfangsphase der Republik beherrschte Konrad Adenauer die Bonner Szene wie ein Monarch, die Union konnte vor allem wegen seines Ansehens nach 1957 allein regieren. Aber nicht nur wegen des „Alten“ sprach man von Kanzlerdemokratie: Im Vergleich zur Weimarer Verfassung war die Rolle und Macht des Regierungschefs im Grundgesetz deutlich gestärkt. Dafür stand auch ein Begriff, der immer wieder auftaucht, wenn es um die Führungsrolle der Kanzler geht: Richtlinienkompetenz.

„Es gibt keine Richtlinienkompetenz gegen Brandt und Wehner.“

Helmut Schmidt

Allerdings begannen sich schon bald nach der Ära Adenauer die Verhältnisse zu ändern. Als Erster merkte das ausgerechnet Kiesinger. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass mit ihm, der mit dem prägnanten Slogan antrat, die Entwicklung weg von der Kanzler- und hin zur Koalitionsdemokratie begann. Ein in der Hinsicht entscheidender Satz, nicht ganz so berühmt geworden, stammt von einem gewissen Helmut Schmidt. „Es gibt keine Richtlinienkompetenz gegen Brandt und Wehner.“ Anders gesagt: Willy und Herbert ließen sich von Kurt Georg nicht vereinnahmen. Seither hat das höchste Führungsamt in Deutschland einen Dämpfer weg.

Ein Bild aus anderen Zeiten: Willy Brandt, Helmut Schmidt, Herbert Wehner und Holger Börner, aufgenommen im Dezember 1979 auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin.
Ein Bild aus anderen Zeiten: Willy Brandt, Helmut Schmidt, Herbert Wehner und Holger Börner, aufgenommen im Dezember 1979 auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin.

© Martin Athenstädt/dpa

Die erste „Groko“ von 1966 machte auf einen Schlag deutlich, was Koalitionsdemokratie heißt: Union und SPD führten als Regierungspartnerinnen eine Lebensgemeinschaft auf Zeit mit Gütertrennung. Praktisch auf Augenhöhe agierend, gab es zwar gemeinsame Projekte wie die große Finanzreform. Aber Brandt trat als Vizekanzler ganz anders auf als zuvor die Köpfe der kleinen FDP in den Koalitionen mit der Union. Auf die SPD-Ressorts hatte Kiesinger keinerlei Einfluss, die Sozialdemokraten konnten deutlich mehr Ministerien besetzen als die FDP.

Schwarz oder Rot, so lautete die Devise bis 2005

Dennoch blieb das Bild der Kanzlerdemokratie nach 1969 bestimmend. Das lag an der Entwicklung des Parteiensystems. Mit dem Aufholen der Sozialdemokratie hatte Mitte der Sechzigerjahre jene Phase begonnen, in der Union und SPD bis in die Achtziger hinein bei den Bundestagswahlen zusammen zwischen 87 und 91 Prozent der Stimmen einfuhren. Es war die Zeit des faktischen Zweiparteiensystems. Die FDP war zwar in der Rolle der Kanzlermacherin weit über ihre Stärke hinaus bedeutend, aber Union und SPD stellten die Kanzlerkandidaten. Die traten gegeneinander an wie die Bewerber bei Präsidentschaftswahlen in den USA. Es ging immer stark um die Frage: Der oder der? So lebte die Kanzlerdemokratie in der Form des Duells um das Amt fort.

Sie hat sich noch gehalten, als das Parteiensystem schon auszufächern begann. Entweder Schwarz oder Rot, lautete die Devise bis 2005. Erst mit dem Schwächeln der SPD und dem Umschwung zu einem echten Mehrparteiensystem ist auch diese Polarität langsam zerflossen. Das Duell, das die Republik alle vier Jahre faszinierte, gab es seither so nicht mehr. Die Union konnte unter Angela Merkel dank ihres Vorsprungs vor den anderen Parteien die Rolle der „natürlichen“ Kanzlerpartei weiterhin spielen. Und so darüber hinwegtäuschen, dass die CDU und zuletzt auch die CSU schwächer wurden.

Die Frage, welche Koalition denn nun kommen soll, wird wichtiger

Und nun scheinen wir an dem Punkt angekommen zu sein, an dem auch diese Phase zu Ende geht. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik könnte keine Partei mehr über 30 Prozent der Stimmen bekommen, wenn am 26. September gewählt wird. Zwar liegen derzeit Union und Grüne in den Umfragen gleichauf vorn. Aber der einstige Duell-Charakter der Bundestagswahlen mit zwei Kandidaten als den zentralen, alles überragenden Führungspersönlichkeiten weicht einem Szenario, in dem die Frage wichtiger wird, welche Koalition denn nun kommen soll.

In der Koalitionsdemokratie wird es nicht mehr so sehr darum gehen, wer Koch und wer Kellner ist. So hatte Gerhard Schröder einst die Machtverhältnisse bei Rot-Grün beschrieben, der letzten Koalition vielleicht, in der ein Kanzler am Kabinettstisch saß, der das alte Rollenbild der starken Führungsfigur auslebte. In der Ära Merkel war das nicht mehr so, und das lag nicht daran, dass eine Frau im Amt war – Margaret Thatcher etwa hat ganz anders regiert, kanzlerdemokratisch sozusagen. Zwar hat die Union das auch von Merkel gern erwartet, aber angesichts der nunmehr endgültig eingekehrten, von einem Mehrparteiensystem geprägten Koalitionsdemokratie regierte Merkel betont zurückhaltend. In den drei „Grokos“ mit ihr jedenfalls galt, was Schmidt 1966 gesagt hatte: Es gibt keine Richtlinienkompetenz gegen die SPD. Und gegen die CSU gibt es sie auch nicht.

So wird es nach der nächsten Wahl erst recht sein. Da mag Markus Söder – ausgerechnet der Chef der mutmaßlich kleinsten Abgeordnetengruppe nach der nächsten Wahl – noch so sehr ein kanzlerdemokratisches Bild von sich zeichnen. Würde er ins Amt einrücken, dann müsste er bald erkennen, was tatsächlich gilt. Er wäre im entscheidenden Gremium, dem Koalitionsausschuss, nur einer unter mehreren, und noch nicht einmal Primus unter Gleichen. Denn die CSU ist eben eine kleine Nummer, deren Macht vor allem im Veto liegt. Ein Kanzler aber kann kein Vetospieler sein, so viel Führung ist dann schon noch gefragt.

Er allein könne Kanzler – behauptet Olaf Scholz

Auch Olaf Scholz ist bemüht, seine Kanzlerkandidatur nach dem alten Muster aufzuziehen – er allein könne Kanzler, behauptet er, weil er ja nun schon Vize und die Konkurrenz blass und unerfahren sei. Doch in jeder Koalition unter seiner Führung wäre auch er ein Kiesinger. Armin Laschet und Annalena Baerbock versuchen erst gar nicht, in Zampano-Manier aufzutreten. Dem CDU-Chef nimmt ohnehin niemand den starken Maxen ab. Auch Baerbock tut gut daran, erst einmal vorsichtig zu bleiben. Denn diese Bundestagswahl wird anders sein. Weder Laschet noch Baerbock treten mit Amtsbonus an, und Scholz hat allenfalls einen halben. Es wird stärker als je zuvor um Inhalte und Koalitionsmöglichkeiten gehen.

Bei allen denkbaren Regierungsbündnissen wird gelten, dass „leadership“ weniger zählt als die Fähigkeit, ein solches Bündnis mit Geduld und durch Vermittlung zu steuern. Es geht nicht um Richtlinienkompetenz, sondern um Konsensfindungskompetenz. Wer kann eine Koalition am besten moderieren – Laschet, Baerbock oder Scholz? Und wäre Söder hier überhaupt eine Option? Auf die Kanzlerin oder den Kanzler kommt es schon noch an. Aber in einer anderen Weise. Und vielleicht auch nicht mehr ganz so sehr.

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