Meinung: Einsames Vieh im Stall

Franz Handlos war zu seiner Zeit ein sehr bekannter Mann. Im November 1976 beschwor der CSU-Bundestagsabgeordnete Handlos auf der berühmten Klausurtagung seiner Landesgruppe in Kreuth die Partei, sich von der CDU zu trennen und auf die eigene Kraft zu vertrauen. Die Rebellion blieb kurzlebig. 1983 verließ Handlos die CSU aus Protest gegen deren neue Ostpolitik. Er wurde Mitbegründer der „Republikaner“, trat 1986 aus, weil die ihm zu rechts wurden, und gründete die „Freiheitliche Volkspartei“. Die FVP errang bei der Landtagswahl in Bayern im selben Jahr 39 886 Stimmen, das waren 0,4 Prozent. Ihre letzte urkundliche Erwähnung datiert von 1990.

Jürgen W. Möllemann war zu seiner Zeit ein sehr bekannter Mann. Im Juni 2000 beschwor er die FDP beim Parteitag in Nürnberg, sich von ihrer Vergangenheit zu trennen und ihrer eigenen Kraft zu vertrauen. Das „Projekt 18“ blieb kurzlebig. 2003 drohte Möllemann mit der Gründung einer eigenen Partei …

Zugegeben, alle Vergleiche hinken, und Geschichte wiederholt sich nicht. Möllemann ist viel bekannter, viel cleverer und viel, viel begabter als jener vergessene Christsoziale. Deshalb klingt in den selbstgewissen Sätzen, mit denen seine freidemokratischen Noch-Parteifreunde einer eventuellen Parteineugründung von Möllemann keinerlei Chancen einräumen, ein dezentes Zähneklappern durch. Die FDP-Spitze weiß ganz gut, dass schon ein, zwei Wählerprozente, die zu Möllemann abwandern, für sie selbst lebensgefährlich werden könnten. Sie weiß auch, dass sie ihre jüngsten Wahlerfolge zu gewissen Teilen einem ressentimentgeladenen Kleinbürger-Potenzial verdankt, das in dem Volksredner Möllemann die kräftigere Stimme des Protests sehen könnte.

Das ändert wenig daran, dass eine derartige Partei-Neugründung schon auf mittlere Sicht zur Sekte verdammt ist. Für mehr fehlen die Voraussetzungen. Die beiden denkbaren Gegenbeweise – die Freiheitlichen in Österreich und die Fortuyn-Partei in den Niederlanden – sind keine. In beiden Ländern regierte lange eine faktische große Koalition in korporatistischer Gemütlichkeit. Ähnliches steht zwar auch Deutschland ins Haus. Aber es wird eine Koalition des Streits zwischen Bundestags- und Bundesratsmehrheit werden, und keine, in der die Volksparteien sich auf Dauer bequem einrichten können.

Erst recht kein Gegenbeispiel sind die Grünen. Die einzige erfolgreiche Neugründung der bundesdeutschen Parteiengeschichte war nur möglich, weil alle anderen das Thema Umwelt verschlafen hatten und erst recht nicht erkannten, dass es der Leitfaden einer ganzen Generation werden würde.

Ein solch zündendes Thema fehlt Möllemann, das ist sein Dilemma. Sein Projekt war es, die FDP zur populistischen Volkspartei umzuformen. Das hätte vielleicht sogar funktionieren können, nämlich als Addition: „alte FDP“ plus „neue“ gleich 18. Möllemann minus FDP hingegen ergibt 1,8. Wenn der Mann seinen eigenen Analysen der letzten drei Jahre glaubt, kann er das Geraune von der eigenen Partei nur als Reklamegag für sein „Enthüllungsbuch“ meinen.

Andererseits, was man darüber liest, lässt sich so zusammenfassen: Das „intrigante Schwein“ (Irmgard Schwaetzer einst über den Parteifeind) führt die anderen als intrigante Schweine vor. Danach kann er ja wirklich nur noch einen eigenen Stall aufmachen.