Unruhen in der arabischen Welt: Einstürzende Uraltbauten
Tunesien, Ägypten und Libyen: Ist der Maghreb reif für die Demokratie? Die europäischen Staaten müssen sich genau überlegen, wie sie auf den Umbruch reagieren.
Es war einmal ein Funke der Demokratie. In Tunesien entzündete er sich, erfasste Ägypten, dann Libyen und viele andere Regionen der muslimischen Welt. Überall gingen junge, mutige Freiheitskämpfer auf die Straße, um jahrzehntelang herrschende Despoten aus dem Amt zu jagen. Ein Regime nach dem anderen stürzte. Universelle Werte – menschliche Würde, Gedanken- und Religionsfreiheit, Emanzipation – breiteten sich aus. Westliche Vorurteile über die angebliche Unvereinbarkeit von Islam und Demokratie wurden im Handumdrehen widerlegt.
So könnte es sein. Oder auch ganz anders.
Der Terrorexperte Claude Moniquet ist Präsident des renommierten European Strategic Intelligence and Security Center (ESISC) in Brüssel. Er schreibt in seiner Analyse über Libyen: „Wir haben aus mehreren Quellen erfahren, dass bekannte Islamisten die am Wochenende im Osten begonnene Rebellion anführen.“ Angesichts der blutigen Geschichte des Landes sei es sicher, dass in naher Zukunft keine Demokratie an die Stelle des autokratischen Systems treten werde, sondern „noch mehr Chaos, Tränen und Blut“.
Auf dem Tahrir-Platz in Kairo durfte am vergangenen Freitag erstmals nach 30 Jahren wieder der unter Hosni Mubarak verbotene fundamentalistische Geistliche Yusuf al Qaradawi die Freitagspredigt halten. Seit 1999 hat al Qaradawi Einreiseverbot in die USA, er befürwortet palästinensische Selbstmordattentate, rechtfertigt das Verprügeln von „ungehorsamen“ Ehefrauen sowie die Todesstrafe bei Unzucht, Homosexualität und dem „Abfall vom Glauben“.
Am gestrigen Dienstag sind zum ersten Mal seit der islamischen Revolution 1979 zwei iranische Kriegsschiffe in den Suezkanal eingefahren, der durch Ägypten hindurch das Rote Meer mit dem Mittelmeer verbindet. Angeblich sind die Schiffe auf dem Weg nach Syrien. Israel verurteilt die Passiererlaubnis als „Provokation“.
Solche Momentaufnahmen müssen nicht sämtliche Alarmglocken bimmeln lassen. Aber Europa ist gut beraten, eine Doppelstrategie zu fahren. Die Protestler müssen unterstützt, die von den Despoten befehligte Gewalt scharf verurteilt werden – bis hin zu Sanktionen. Andererseits aber dürfen die Risiken nicht aus dem Blick geraten. Als da sind: schleichende Islamisierung, zunehmende Israel-Feindschaft, Abdriften ins Chaos, rapide anwachsende Flüchtlingszahlen, unaufhörlich steigender Ölpreis, das Erstarken radikaler Entitäten wie Iran, Syrien, Hisbollah, Hamas. Diese Gefahren sind real, sie können sogar von historischer Dimension sein. In der Euphorie über die einstürzenden Uraltbauten wäre es fahrlässig, sie zu verdrängen.
Keiner weiß, ob der Funke nach Libyen weiter überspringt. Wir sind Zeugen einer Revolution in der arabischen Welt, auf deren Verlauf der Westen wenig Einfluss hat. Umso wichtiger sind klare Prinzipien – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit Israels – und eine reaktionsschnelle Realpolitik. Sonst droht der mögliche Katzenjammer der Revolutionäre einst auch uns zu plagen.