Leistungsschutzrecht: Fairness gesucht

Für die deutschen Verlage könne die Einigung im Elysée-Palast kein Vorbild sein, sagen die großen Branchenverbände. In Frankreich hat der Internetriese Google das angedrohte Leistungsschutzrecht in allerletzter Minute abgewendet. Dafür zahlt Google 60 Millionen Euro in einen Innovationsfonds und unterstützt die Verleger bei der Steigerung ihrer Online-Erlöse. Kritiker des Deals bemängeln, der Konzern habe sich damit billig freigekauft. Doch die Höhe der Summe, die Google zahlt, sollte nicht den Blick auf das grundsätzliche Problem verstellen. Die Drohung mit dem Leistungsschutzrecht mag in Frankreich zielführend gewesen sein, doch als Gesetz löst es die Probleme der Medienbranche nicht. Dafür zementiert es den Graben zwischen den alten und den neuen Playern der digitalen Zukunft. Google kann nicht stellvertretend die schwindende Rentabilität der Printmedien ausgleichen. Der Blick auf die Milliardengewinne aus dem Werbegeschäft ist verständlich. Doch was ist mit dem Geld, das zum Beispiel Apple und Samsung mit Smartphones und Tablets verdienen? Ein fairer Ausgleich funktioniert nur im großen Rahmen. Der französische Deal schafft das nicht. sag