Gastkommentar: Die Guttenberg-Lücke

Karl-Theodor zu Guttenbergs Rücktritt ist ein schwerer Schlag für die deutsche Regierung. Aber sie ist auch ein Schlag für die transatlantischen Beziehungen. Guttenberg war der prominenteste Transatlantiker seiner Generation aufstrebender Parlamentarier. Unglücklicherweise war er auch einer von wenigen Transatlantikern. Sein Rücktritt beschleunigt den stetigen Verlust an Wissen über die Vereinigten Staaten im Deutschen Bundestag.

Guttenberg war seit Beginn seiner Laufbahn ein engagierter Transatlantiker. Ein Grund für seine Effektivität als Wirtschafts- wie auch als Verteidigungsminister ist, dass er bereits als Parlamentarier Arbeitsbeziehungen mit der Obama-Administration und dem US-Kongress aufbaute. Er machte es sich zum Prinzip, häufig in die Vereinigten Staaten zu kommen, amerikanische Meinungsführer zu treffen und amerikanische Positionen zu vielen für Deutschland wichtigen Themen zu verstehen.

Diese Art konzentrierter Anstrengung, typisch für die Generation deutscher Parlamentarier während des Kalten Krieges bis in die 1990er Jahre hinein, ist untypisch für Guttenbergs Generation. Natürlich gibt es noch immer starke Transatlantiker im Bundestag. Das Problem ist nur, dass man sie an einer Hand abzählen kann. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der CDU-Mann Ruprecht Polenz, arbeitet engagiert mit US-Kollegen zusammen und verbindet seine Beziehungen zu Amerika mit seinem profunden Wissen über den Nahen Osten. Hans-Ulrich Klose von der SPD, bis vor kurzem Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, verbrachte als Student ein Jahr in Amerika und zeigte immer starkes persönliches Interesse an den Vereinigten Staaten. Aus privaten Gründen ist Klose im Januar als Koordinator zurückgetreten. Die Bundesregierung hat noch keinen Nachfolger gefunden.

Werner Hoyer und Wolfgang Gerhardt von der FDP ist es ein Anliegen, die Bindung an die USA zu kultivieren. Und die Grüne Kerstin Müller reist regelmäßig in die Vereinigten Staaten. Aber die anderen? Unbekannt und zum größten Teil uninteressiert.

Was ist mit dem Verteidigungsausschuss? Nur Andreas Schockenhoff und Karl Lamers aus Heidelberg – zwei CDU-Politiker. Was ist mit dem Wirtschaftsausschuss, dem Finanzausschuss oder dem Ausschuss für Bildung und Forschung? Thomas Bareiß sticht heraus als junger Parlamentarier, der sich mit seinen amerikanischen Gegenparts beschäftigt. Und der frühere Minister Heinz Riesenhuber hat extensive Kontakte nach Amerika. Aber dies sind Ausnahmen, die die Regel bestätigen – auch wenn das deutsche und das amerikanische Finanzsystem untrennbar verflochten sind, die Deutsche Börse und die New York Stock Exchange vielleicht fusionieren und US-Firmen 621 000 Deutsche beschäftigen.

Die relative Ignoranz der meisten jüngeren amerikanischen Politiker in Bezug auf Deutschland ist ebenfalls bemerkenswert. Besonders Parlamentarierinnen in beiden Ländern haben es im Großen und Ganzen versäumt, in die Beziehung zu investieren. Das Ergebnis: Unsere Parlamente sind heute das schwächste Bindeglied der deutsch-amerikanischen Freundschaft. Die Verbindungen zwischen dem US-Kongress und dem Europäischen Parlament sind sogar noch schwächer. In der Ära nach Lissabon verschlimmert dies transatlantische Streits über Datenschutz, Handel und Subventionen, Finanzregulationen sowie Prioritäten in der Außen- und Verteidigungspolitik.

Natürlich sollten wir dankbar sein, dass der Grund dafür, dass so viele Politiker einst so enge Kontakte geknüpft haben – die Spaltung Europas –, Vergangenheit ist. Aber die USA und Deutschland bleiben wesentliche Partner, wenn auch unter neuen Vorzeichen. Ohne eine starke parlamentarische Basis werden die Verbindungen zwischen unseren Demokratien unweigerlich schwächer.

Der Autor leitet das Zentrum für Transatlantische Beziehungen an der Johns Hopkins University-SAIS in Washington D.C. Dan Hamiltons Kommentar wurde von Jan Oberländer ins Deutsche übersetzt.

Dan Hamilton